Kommentar zum Entscheid der Bundesregierung betreffend dem UN-Migrationspakt

Mein Kommentar auf derstandard.at hat eine enorme negative Bilanz erreicht. Das tut mir leid aber ich bleibe bei meiner Haltung.

Ich möchte abermals betonen und festhalten das die Ablehnung der Regierung betreffend dem UN-Migrationspakt eine höchst riskante Angelegenheit ist. Mit dem Migrationspakt sind Menschenrechte und Völkerrechte verbunden für die weltweite Sicherheit der Migratinnen und Migranten garantieren das sie in Frieden und Sicherheit leben können.

Mit dieser gezielten Ablehnung hat die ÖVP der Freiheitlichen Partei einen riesen Gefallen getan denn jetzt hat die FPÖ die ÖVP überrollt und das Zepter fest in der Hand. Wer regiert eigentlich in diesem Land? Die ÖVP oder die FPÖ?. Gibt es eine Gemeinsamkeit oder ist diese Einigkeit gespielt und nur noch SHOW.

Ich mache mir Sorgen. Schon Albert Einstein selbst sagte: „Der Nationalismus ist wie eine Kinderkrankheit. Sie ist die schlimmste Form der Masern.“ Ich lehne den Patriotismus und den Nationalismus klar ab und möchte mich selbst als Internationalist bezeichnen da ich für die weltweite Gemeinschaft bin ich will das sie in Frieden und Sicherheit leben kann.

Was jetzt nach der Ablehnung des Migrationspakts passiert ist folgender:
Ab sofort kann die Bundesregierung ihre eigene Migrationspolitik bestimmen und muss nicht auf Äußerungen Einfluss nehmen die von NGOs, der EU oder den Vereinten Nationen kommen. Ich sehe diesen Schritt als extrem riskant. Menschen die nach Österreich zuwandern können mit einer deutlichen Ablehnung oder ohne Begründung abgewiesen und per sofort wieder außer Landes gebracht werden. So nach dem Freiheitlichen Motto „AUSTRIA First“.

Liebe Bundesregierung, wir sind nicht in Amerika. Wir haben einen Bundeskanzler der bereits das Zepter aus der Hand gegeben und es Menschen überlassen hat die nur eines im Sinn haben. Die Vergangenheit, spricht 1938-1945 war besser als die Zukunft.

Die Republik Österreich feiert am 12.November ihren 100.Geburtstag.
Ich werde diesen Tag als internationalen Gedenktag an ein Land begehen das von Generationen für Generationen aufgebaut wurde und extrem erfolgreich ist.

Lasst uns gemeinsam diesen Tag mit allen Menschen feiern egal woher sie kommen, denn auch die Migrantinnen und Migranten haben dieses Land stark gemacht. Ich spreche mich für Österreich als Mitglied der Europäischen Union, als Mitglied der Vereinten Nationen aus und werde die Situation rund um die Geschehnisse der Migrationspolitik der Bundesregierung im Auge behalten.

„Wir haben schon so viel geschafft. Wir schaffen das“ (Dr. Angela Merkel)

Bitte glaubt an dieses Österreich. Denn es ist nicht nur unser Land. In diesem Land leben Menschen unterschiedlicher Herkunft und auch sie gehören zu uns. Vielen Dank und bis bald.

Euer Markus Neuner (SPÖ)

Advertisements

Österreich, das sind wir alle

Kommentar von Markus Neuner zum

austria-national-day-2018-5308983148544000-leu-2891828_960_72013509970792730_1

NATIONALFEIERTAG • REPUBLIK ÖSTERREICH 

 

Österreich ist seit Oktober 1955 ein immerwährender neutraler Staat im Herzen Europas. Dieses Recht der Neutralität wurde durch den Beschluss des Bundesverfassungsgesetzes beschlossen und ist nicht selbstverständlich.

Auszug aus dem Bundesverfassungsgesetz

Artikel 9a. (1) Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung. Ihre Aufgabe ist es, die Unabhängigkeit nach außen sowie die Unverletzlichkeit und Einheit des Bundesgebietes zu bewahren, insbesondere zur Aufrechterhaltung und Verteidigung der immerwährenden Neutralität. Hiebei sind auch die verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihre Handlungsfähigkeit sowie die demokratischen Freiheiten der Einwohner vor gewaltsamen Angriffen von außen zu schützen und zu verteidigen.

Liebe Leserinnen und Leser,

ich freue mich sehr den heutigen Nationalfeiertag Österreichs am 26.Oktober 2018 mit ihnen allen begehen zu dürfen. Heute ist nicht nur der Unabhängigkeitstag der Republik Österreich sondern wir feiern auch die Freiheit unseres Landes und das seiner Menschen. Nach mehrjährigen Aufbauarbeiten und der Besatzungszeit in den Nachkriegsjahren 1945 bis 1955 haben Menschen Ziegel für Ziegel in die Hand genommen um unser Land wieder aufzubauen. Trotzdem war Österreich noch kein freies Land. Die Bundesländer waren von den Siegermächten besetzt. Wir müssen zum einen unheimlich dankbar sein das sie uns befreit haben aber andererseits hat uns der Beschluss der Bundesverfassung 1955 die die immerwährende Neutralität beinhaltet unsere Freiheit und Unabhängigkeit zurückgegeben. Die Menschen die hier leben leisten einen ungeheuren Beitrag das unser Land so erfolgreich ist. Wir blicken aber auch voller Dankbarkeit an alle Generationen zurück die mitgeholfen haben das Österreich wieder aufzubauen. Wir danken unseren Großeltern und Eltern die mit ganzer Kraft am Wiederaufbau und der Restauration der Republik Österreich mitzuwirken. Gemeinsam mit der Politik konnte Stück für Stück Stabilität zurückkehren. Österreich hat nach 1955 so einiges erlebt. Aber gemeinsam schaffte man es an einem Strang zu ziehen damit das Band der Verbundenheit nicht abreißt bis heute. Österreich ist ein Land von Generationen für Generationen aufgebaut und steht auf festen Säulen. Auch wenn man Hie und Dort Krisen erlebt steht man doch immer wieder zusammen und versöhnt sich. Wichtig ist das dieser Faden zwischen der Politik und ihrer Bevölkerung stark bleibt denn gemeinsam gestalten sie die Demokratie. Demokratie war vor 1955 nicht selbstverständlich. 1918 wurde die REPUBLIK ÖSTERREICH nach den Wirren des Ersten Weltkrieges gegründet und 1919 beschloss die Nationalversammlung das Frauenwahlrecht, dass nächstes Jahr ihr 100 jähriges Bestehen feiert. Außerhalb der österreichischen Grenzen beherrschten Unruhen und Konflikte den Alltag. Man erinnere sich an den Prager Frühling 1986 oder die Aufstände der Studentenbewegungen in Ungarn die viele Tote zur Folge hatten. Es waren schlimme Konflikte die Österreich aber auf Grund des ihres Gesetzes verpflichtete absolut neutral zu bleiben. Es kamen Flüchtlinge nach Österreich die aufgenommen wurden. Österreich leistete Erste Hilfe und versorgte die Menschen. Die Flüchtlingskrise 2015 brachte mehr als eine halbe Million Menschen nach Europa die sich auf die einzelnen Länder verteilten. Österreich nahm eine Vielzahl von ihnen auf. Sie dauert bis heute an. Die Menschen müssten nicht flüchten wenn es in ihren Heimatländern keine Kriege, Verfolgung, Gewalt und Folter gebe. In vielen Ländern der Welt herrscht Bürgerkrieg. Afghanistan, Syrien, Libyen und dem Libanon kämpfen Vormachtsstellungen um ihre Rechte die meistens auch keine Rechte haben weil sie nur an eines denken. Es ist eine Zerstörungswelle die Österreich immer verurteilt hat. Es geht um den weltweiten Kampf gegen den Terrorismus der auch mittlerweile Europa erreicht hat. In Deutschland, Frankreich, Spanien und Belgien wurden in den letzten Jahren mehrere Anschläge durch den sogenannten ISLAMISCHEN STATT (ISS) verübt. Der Kampf gegen dieses Terrorregime wird eines der zentralen Aufgaben der Zukunft sein um in der Zukunft in Sicherheit leben zu können. Dafür braucht es eine starke Partnerschaft der Nationen auf der Welt und der Europäischen Union. Österreich hat seit 01.Juli 2018 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union bis 31.12.2018 inne und wird im Dezember einen AFRIKA-GIPFEL veranstalten wo unter anderen Vertreter afrikanischer Länder und der PRÄSIDENT der Afrikanischen Union teilnehmen werden. Dieser Gipfel wird entscheidend für den weiteren Weg Afrika in Richtung Friedensgespräche sein denn nur wer im Frieden lebt lebt auch in der Sicherheit.

Ich persönlich erwarte mir von diesem Afrika-Gipfel sehr sehr viel und hoffe das die Vereinten Nationen und die Vertreter der Mitgliedsländer der Europäischen Union sich gemeinsam an einen Runden Tisch setzen um für den Kontinent Afrika und seine Menschen die beste Lösung zu finden die geben kann. Österreich leistet in dieser Frage einen weltweit wichtigen Beitrag. Also schauen wir uns das an.

Ich möchte mich bei allen Österreicherinnen und Österreichern für ihren persönlichen Beitrag zum Zusammenleben bedanken. Mit eurer Hilfe ist Österreich erfolgreich und Österreich, dass sind WIR ALLE GEMEINSAM.

Alles Gute und einen wunderschönen, sonnigen Nationalfeiertag

Euer Markus NEUNER (SPÖ/GPA-djp)

 

#solidaritystorm – Der Kampf gegen den Hass im Netz

 

19942927_206881969839511_834699591913676666_o
Foto: #solidaritystorm auf Facebook https://www.facebook.com/photo.php?fbid=206881969839511&set=gm.1878407832483718&type=3&theater

Hass, der im öffentlichen Raum, egal ob im Netz oder draußen vor der Türe mit Füßen getreten wird, muss entgegen gegangen werden. Die Initiative #solidaritystorm ist eine aktive Stimme für den Kampf gegen den Hass im Netz. Erst vor kurzem hat auf der ORF in seiner Sendung „Thema-Spezial“ darüber berichtet und prominente Menschen die Opfer von Hasspostings wurden, zu Wort kommen lassen. Menschen ihren Hass gegen Menschen im öffentlichen Raum loslassen, obwohl sie den Betreffenden nie persönlich kennengelernt haben, überschreiten eine Grenze der Toleranz der so nie akzeptiert werden kann. Mir geht es darum zu signalisieren dass, egal wo wir uns im öffentlichen Raum befinden, respektvoll, wertschätzend und achtend gegenüber begegnen sollen. Der öffentliche Raum der auch im Internet stattfindet wird immer breiter und intensiver. Deshalb braucht es hier auch eine ernste Form der Beobachtung auf soziale Medien. Vor allem sollte an den Schulen vermehrt schon Kommunikation in sozialen Netzwerken gelehrt werden. Es muss darauf hingewiesen werden dann wir alle Menschen sind und uns gegenseitig in unserer Meinung zu schätzen, zu respektieren und der Kritik unserer Mitmenschen zu achten haben. Diese Achtung gegenüber der Kritik der Anderen geht aber nur soweit wie man sie tolerieren kann. Ansonsten muss man von Hass sprechen und diesen klar aufzeigen. Deshalb im Kampf gegen Hass im Netz immer die rote Karte zeigen.

 

Niemand hat das Recht seine Mitmenschen auf Grund der Meinung zu beschimpfen, zu beleidigen oder zu bedrohen. Auch ich wurde auf Grund meiner öffentlichen Meinung einige Male auf Facebook beschimpft und gehasst. Wir müssen aufstehen und den Hassbotschaften konsequent entgegen gehen. Jemand der Opfer von Hasspostings wurde bitte ich meine Unterstützung und Hilfe an. Manchmal ist es schwer über Worte die geschrieben werden zu sprechen weil man sie nicht versteht aber es ist wichtig darüber zu reden weil Menschen die es genauso wenig verstehen gemeinsam mit den Opfern stark sein können. Sind wir gemeinsam stark, stehen wir auf und gegen gemeinsam den Weg gegen die Meinung vor die mit Füßen getreten wird. Hass im Internet stellt den Tatbestand der extremen Rufschädigung eines Menschen dar und kann strafrechtlich verfolgt werden wenn die Meinungen des Hassbotschafters sich nicht ändert. Bitte seid mutig, steht auf und geht gemeinsam den Weg der Solidarität gegen den Hass. Denn Hass ist gleich Null Toleranz für die Meinung unserer Mitmenschen. Im Gegenteil. Mit Hass wird die Meinung mit Füßen getreten. Ich unterstütze deshalb Menschen wie Natascha Kampusch, Ingrid Thurnher, Corinna Milborn, Eva Glawischnig-Piezscek bei ihrem Kampf gegen den Hass im Netz.“ (m.n.) #solidaritystorm

Über den Überfluss und die Nachhaltigkeit

renewable-2232160_960_720

Ich beschäftige mich momentan sehr intensiv mit dem Prinzip der Nachhaltigkeit und habe deshalb ein wenig im Duden recherchiert. Der Begriff „Nachhaltigkeit“ wurde erstmals 1915 im Duden erwähnt. Es war die Zeit rund um den Ersten Weltkrieg. Die Jahre wiegten sehr schwer. Die Menschen hatten wenig bis gar nichts. Man musste mit den Ressourcen leben die vorhanden waren und man war in den Zeiten des Krieges enorm sparsam um ja nichts zu verschwenden. Heute leben wir im Überfluss an Rohstoffen und wollen dennoch auch Nachhaltigkeit setzen.
Dazu habe ich einen Gedanken ausgearbeitet den ich euch nun präsentieren möchte:
Der Überfluss verdrängt die Nachhaltigkeit. Um nachhaltig zu leben müssen wir aufhören geizig zu sein. Was wäre wenn der Überfluss die Nachhaltigkeit regieren würde? Kann er das überhaupt? Um überhaupt auf Nachhaltigkeit zu setzen müssen wir mit Ressourcen verantwortungsvoll umgehen. Wenn der Überfluss die Nachhaltigkeit regieren würde, würde eine derartige Kontrolle entstehen das man keinen rechten Überblick mehr hätte und alles was praktisch nicht mehr kontrolliert werden kann, ist im Überfluss vorhanden. Geld, zum Beispiel, ist im Überfluss vorhanden doch gibt es Systeme die auf ihren Geldern sitzen bleiben und anfangen wollen zu sparen was praktisch unmöglich ist. Im Überfluss versuchen groß zu sparen ist ein Ding der Unmöglichkeit. Die Rechnung würde nie aufgehen. Doch auch im Überfluss stellt sich immer die Frage wieviel vorhanden ist. Man muss sich deshalb immer auch wenn man nachhaltiger leben möchte einen Überblick verschaffen über die Ressourcen die man nutzen kann und sich fragen was brauche ich und wieviel. Es gibt ein perfektes Wort für Nachhaltigkeit. Teilen. Wenn wir anfangen die Ressourcen die uns zur Verfügung stehen auf der Welt gerechter und fairer zu verteilen werden auch die Länder die in den Genuss des Überflusses kommen möchten bald soweit sein da sie soviel haben wie wir. Ich spreche jetzt von den Ressourcen Europas. Wir haben wirklich mehr als genug und sollten anfangen unsere Ressourcen an andere weiterzugeben.
Wir haben die Möglichkeit die Kräfte zu nützen: Wind, Sonne, Wasser, Erde. Nützen wir die Kräfte aller auf der Welt vorhandenen Mittel und geben wir sie an andere weiter.
Ich möchte mich bei allen Unternehmen von Herzen bedanken die ihre Kräfte bereits jetzt einsetzen um sie für andere zugänglich zu machen. Nützen wir den Überfluss um ihn für die Nachhaltigkeit zu öffnen.
Herzlichen Dank und Alles Liebe
Ihr Markus Neuner

Der Journalismus und seine Mitarbeiter

18595379_10211121851996664_3030686613794708599_o
Markus Neuner

 


Journalismus.Punkt

Ausgabe No.1/2017


Lieber Leserinnen und Leser,

die stürmisch-turbulenten Zeiten in der österreichischen Politik braucht den Journalismus nicht zu verwundern, denn wundern tut sich nicht einmal mehr der Wähler, der jetzt zum Zug kommen wird im Oktober. Turbulent ist nur das Wetter, so meinte man einst. Nein es sind auch die Zeiten die das Wetter mitbestimmen und wie man weiß wird man die Zeit an sich niemals ändern können.

brunner.5312456

 

Die Tiroler Journalistin und Moderatorin Sybille Brunner (ORF Tirol /TIROL HEUTE) postete auf ihrem Facebook-Profil folgende Nachricht:

Irgendwie sind das politisch bewegte Zeiten derzeit….heißt: Viel zu tun für uns, das erklärt den Zustand der Schreibtische Habt einen feinen Tag!

Ich habe ihr auf ihren Post folgendes geantwortet:

Liebe Sybille, mach Dir bitte keine Sorgen wegen der momentan turbulenten Zeit. Eines dürfte 100% sicher sein: Solange der Journalismus sich in diesem Geflecht des politischen Theater noch zurechtfindet mache ich mir keine Sorgen. Turbulent wird es erst dann wenn unsere Journalistinnen und Journalisten im Land wegen des ständigen politischen Wechsels in den Parteien nicht mehr wissen was eigentlich los ist. Dann ist es Zeit sich Ordnung im Chaos zu verschaffen. Ein Tipp: Kommt ein Politiker im Büro eines Journalisten an und bittet um ein Interview. Als der Politiker die Türe aufmacht bittet ihn der Journalist wieder mit dem Satz „Bitte hätten Sie die Güte noch einen Moment draußen zu warten.?“ vor die Türe. „Warum?“ fragt der Politiker. „Bevor das Chaos nicht beendet ist dürfen sie nicht hereinkommen“. sagt der Journalist. Nur hat der Journalist bis zu dem Zeitpunkt noch nicht gewusst das es nicht sein Chaos ist sondern das Chaos das andere verursacht haben. Fazit also: Erstens keine Namen nennen, Zweitens: Niemals nach dem Chaos fragen denn das hinterlassen andere für dich. Also Du siehst. Es kann dir nichts passieren. Solange es guten Journalismus gibt ist dieses Land auch erfolgreich und dein Journalismus ist sehr vielversprechend, erfolgreich und höchst interessant. Wünsch Dir weiterhin so viel Erfolg und Spaß bei der Arbeit. Du machst das hervorragend Sybille. LG Markus

Ich bin der Ansicht das man sich für dieses Chaos nicht zu schämen braucht denn wir (die Wähler) sind niemals verantwortlich für dieses Chaos das die politische Verantwortung anrichtet. Verstehen tue ich in diesem Fall nur den Wähler der verärgert ist. Kein Journalist auf dieser Welt muss sich Sorgen um seine Zukunft. Denn solange es solche turbulente Zeiten gibt, haben die Medien genügend Arbeit. Also wozu sich Sorgen machen. Wozu Fragen stellen, Wozu Namen nennen. Der Journalismus und seine Mitarbeiter ist niemals Schuld daran. Denn das Chaos machen andere. Punkt.

Falls sie hier anderer Meinung sind würde ich mich freuen wenn sie mir schreiben. Ich freue mich auf jedes Kommentar, jedes Feedback und jede Kritik.

Ihr Markus Neuner

Die Debatte um den 12 Stunden Tag

workers-2020551__340

Liebe Leserinnen und Leser,

gestern wurde in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ über die Möglichkeit der Einführung eines 12 Stunden Tages debattiert. Zu Gast waren der Präsident des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB) Erich Foglar, Vizekanzler und Wirtschaftsminister Dr. Reinhold Mitterlehner (ÖVP) und andere.

Der ÖGB-Präsident betonte das es bereits Unternehmen gibt die diesen 12 Stunden Tag auf Grund des Arbeitsaufkommens bereits hätten. Generell ist auf für Vollzeitbeschäftigte eine Wochenstundenanzahl von 38,5 Stunden vorgesehen. Mehrarbeit nennt man Überstunden. Im Jahresdurchschnitt betrug die normale wöchentliche Arbeitszeit im Jahr 2015 36,7 Stunden und lag nahezu unverändert gegen dem Vorjahr 2014 (2014: 36,8 Stunden pro Woche). Es geht aber jetzt darum wieviel man am Tag arbeitet. Das sind aktuell 7 Stunden am Tag durchschnittlich. Meiner Ansicht nach ist ein 12 Stunden Tag nur dann zulässig, wenn sie die Gesundheit der Arbeitnehmer nicht gefährdet denn wie man weiß, hat ein Tag nur 24 Stunden und davon sollte man die Hälfte des Tages mit Arbeit verbringen. Soziologe Jörg Flecker stellte klar das es einerseits auch mit der Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu tun hat. Wenn man die Kinder ohnehin schon generell länger in der Tagesbetreuung und am Vormittag im Kindergarten lässt und man wird aber auf Grund der Mehrarbeit die anfällt zu Überstunden verdonnert, muss das ganz klar vereinbar sein. Derzeit verhandeln Wirtschaftskammer und Gewerkschaftsbund darum ob ein 12 Stunden Tag überhaupt gesetzlich verankert werden kann und wie es mit der Vereinbarkeit ausschaut. Ich freue mich generell das die Bereitschaft der Sozialpartner so groß ist sich im Sinne der arbeitenden Menschen im Land zu einigen. Die Politik scheint es ja nur im Hinterzimmer zu interessieren. Die hat jetzt andere Sorgen als einen 12 Stunden Tag. Die Regierung sollte anstatt sich einzumischen lieber weiterarbeiten und sich nicht alles nur über die Medien ausrichten. Das ist meine Meinung. Lange wird die Koalition aber sowieso nicht mehr halten denn wie man gesehen hat scheint der amtierende Wirtschaftsminister sehr wenig von seinem Fach zu verstehen. Was die Politik sehr gerne macht ist, das sie sich einmischt und die Diskussion damit aufmischt. Wie jetzt beim 12 Stunden Tag.

Wieso lässt sie die Sozialpartner nicht einfach weiter verhandeln. Die sind auf einem guten Weg und verhandeln wahrscheinlich besser und effizienter als die Regierung in mehreren Sitzungen.

Liebe Leserinnen und Leser, machen sie sich bitte keine Sorgen. Am Ende haben wir sicher eine gute Lösung in der Debatte gefunden und ich möchte meinen Beitrag mit einem Satz beschließen, den sie von mir schon kennen.

SCHAUEN WIR UNS DAS AN.

Ihr Markus Neuner

 

 

Demokratie auf festen Säulen

wien-85250_960_720

Democracy on solid Pillars

Democracy does not only work through mere action. Not only make a Session, a little more action.

Markus Neuner

Die Devise in der politischen Verantwortung muss mit ganzer Kraft bei der Arbeit liegen die für die Menschen gemacht wird. Zum Wohl der Menschen muss die politische Verantwortung stehen. Dafür braucht es aber ein politisch-geschultes Auge das die Dinge nicht übersieht beim Vorbeigehen sondern wirklich sieht und darauf reagiert. Doch manchmal weiß man nicht wirklich was sie wollen, unsere Politiker, und wo der Weg hingehen sollen. Österreich ist ein Land voller Möglichkeiten in dem es noch eine relativ gute Zukunft gibt. Doch eines der Sorgenkinder ist mittlerweile die hohe Arbeitslosigkeit. Ich möchte betonen das niemand etwas dafür kann das er arbeitslos wird. Doch werden Arbeitslose nur allzu oft als „Sozialschmarotzer“ beschimpft und je länger die Arbeitslosigkeit dauert umso lauter werden diese Schimpfrufe. Doch wer einmal ein Handwerk gelernt hat verliert es nie mehr. Da kann man sich sicher sein. Früher waren Politiker auch in einer gewissen Art und Weise Handwerker. Ein politischer Neuling war zuerst einmal Geselle, dann wurde er Handwerker und schlussendlich Baumeister. Baumeister waren meist kleine unscheinbare Leute die zu den normalen Bürgern gehörten. Entdeckt wurden sie durch ihre Ideen und Vorschläge die sie mit der Zeit eingebracht haben. Sie haben mit ihren Ideen und Vorschlägen sogenannte „Bausteine“ gelegt um das Grundgerüst für ein Gebäude zu legen. Und als dann eine Idee Realität wurde, hat man mit dem Spatenstich den Bau dieses historischen Bauwerkes begonnen. Genau so hat sich die Demokratie als stabile Säule entwickelt. Aber sie besteht nicht nur aus einer sondern aus mehreren festen Säulen die die Bevölkerung gemeinsam mit der Politik aufgebaut hat. Man bezeichnet die historischen Persönlichkeiten als „Baumeister der Republik“. Hat man dabei die Bevölkerung vergessen? Gestern nicht aber heute schon. Denn heute brüsten sich manche sogenannte Politiker damit das sie mit ihrer Arbeit mehrere Bausteine setzen. Doch in Wahrheit droht die politische Verantwortung ins Wanken zu geraten. Was Österreich seit Jahren erlebt sind keine Erfolge sondern Skandale und Krisen. Entweder durch einen oder mehrere Untersuchungsausschüsse. In all den Skandalen sei es Hypo-Alpe Adria oder jetzt der EUROFIGHTER U-AUSCHUSS der bald im Parlament die Verhältnisse aus den Jahren der schwarz-blauen Koalition klären soll, war immer eine Menge Geld im Spiel das jetzt verloren ist. Schuld ist nicht der Steuerzahler. Schuld ist die Schlamperei im Umgang mit Steuergeld. Doch jetzt steht beim EUROFIGTHER-Deal tatsächlich der Verdacht im Raum das die Republik Österreich betrogen wurde.

Ich bin gespannt was bei diesem Ausschuss zu Tage kommt. Denn der EUROFIGHTER Deal soll der Republik Österreich mehr Geld gekostet haben als die gesamte Hypo-Alpe Adria International Bank AG.

SCHAUEN WIR UNS DAS AN.

©2017 by Markus Neuner

 

Was wir uns von Donald Trump erwarten können

Amerikas Zukunft mit Donald Trump

 und wo bleibt Europa?donald-j-trump-1271634_960_720Das ist Donald J. Trump. Amerikas neuer Präsident.

Liebe Leserinnen und Leser,

eines dürfte klar sein. Der neue amerikanische Präsident Donald J. Trump ist ein Mann mit zwei Gesichtern. Ob er mehrere Gesichter hat, wird sich im Laufe der Zeit herauskristallisieren. Jedenfalls hat nicht nur Amerika viel zu erwarten sondern auch Europa und der Rest der Welt. In seiner Antrittsrede hatte Trump betont das er den Amerikanern ihr Amerika zurückgeben wolle und das Amerika zuerst kommt. Noch vor seiner Angelobung hatte Trump die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf für ihre Ausländerpolitik kritisiert. Trump sagte in seinem Wahlkampf auch das er die Zuwanderung in Amerika gänzlich stoppen will. Ob es überhaupt möglich ist Amerika für den Rest der Welt gänzlich unattraktiv zu machen, berge auch eine Gefahr für die Import und Exportwirtschaft. Wie geht das zusammen wenn zwar aus Amerika laufend Importe nach Europa kommen aber Europa keine Produkte mehr exportieren darf? Eines dürfte fest stehen: Das Handelsabkommen TTIP steht auf wackeligen Beinen wenn Trump nicht weiter verhandeln will. Die Welt kann nicht alleine funktionieren. Sie braucht die Zusammenarbeit aller Kontinente um die Entwicklungsarbeit und die Weltwirtschaft zu stärken. Interessant ist auch wie sich Amerika insgesamt in den nächsten Jahren entwickeln wird. Wird es mehr Menschen geben die auswandern oder werden sie bleiben weil ihnen Trump tatsächlich enorm viel zurück gibt. Fest stehen dürfte jedenfalls das Trump sehr viel Geld in die Hand nehmen wird für neue Infrastruktur. Doch blühen wird Amerika unter Trump sicher nicht. Vor allem Europa muss die Politik Trumps ganz genau beobachten weil seine Aussagen über die europäische Politik in letzter Zeit nicht gerade positiv gewirkt haben. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hatte Trump nach seiner Kritik an ihr ausrichten lassen das sie sich in ihrer Politik nicht dreinreden lasse. Ich glaube das Deutschland das letzte Land wäre das Trump zu einem Staatsbesuch einlädt. Ob der mächtigste Macht der Welt überhaupt einen Fuß nach Europa setzen wird oder die Gespräche über die Medien beschränkt, müssen wir uns anschauen. Doch wäre ein Politiker Trump wirklich ein Mann dem man gerne die Hand reichen könnte? Kann man sich auf sein Wort und seine Versprechungen die er Amerika und der Welt machen wird, wirklich verlassen? Mein Motto bleibt: Schauen wir uns das an.

Herzlichst Markus Neuner

Text in English:


donald-j-trump-1271634_960_720

Dear readers,

One should be clear. The new American President Donald J. Trump is a man with two faces. Whether it has several faces will crystallize out over time. In any case, not only America has much to expect but also Europe and the rest of the world. In his speech, Trump emphasized that he wanted to return America to the Americans and that America came first. Even before his fishing, Trump had criticized German Chancellor Angela Merkel sharply for her foreigner policy. Trump also said in his election campaign that he wants to stop the immigration in America. Whether it is at all possible to make America completely unattractive for the rest of the world is also a threat to the import and export economy. How does this go together if imports from Europe continually come to Europe but Europe can not export any more products? One thing is certain: the TTIP trade agreement is on shaky legs if Trump does not want to negotiate further. The world can not work alone. It needs the cooperation of all continents to strengthen development work and the global economy. It is also interesting how America is going to develop over the next few years. There will be more people who emigrate or they will stay because Trump gives them an enormous amount. In any case, Trump will have a lot of money in hand for new infrastructure. But America will not prosper under Trump. Above all, Europe needs to closely monitor the policy of Trumps because its statements on European politics have not been very positive lately. The German Chancellor Angela Merkel had Trump, according to his critique of her, that they let themselves in their politics do not let. I believe that Germany would be the last country to invite the Trump to a state visit. Whether the most powerful power in the world will set foot on Europe or restrict the talks about the media, we must look at it. But would a politician Trump really be a man who could gladly hand the hand? Can one really rely on his word and his promises he will make to America and the world? My motto remains: Let’s look at this.

Yours Markus Neuner


Kommentar zum Sonntag

Mein Statement am Sonntag, 15.Jänner 2017 zu Plan A von Bundeskanzler Christian Kern und den Themen erfolgreiches Wirtschaften in Zeiten der Digitalisierung.

index

Liebe Leserinnen und Leser,

das Jahr 2016 hat Österreichs Wirtschaft ein Plus von 1,7% beschert. Zu verdanken ist das nicht dem Konsum sondern auch den Dienstleistungen. Sie erzielten im Zeitraum von Jänner bis September 2016 ein Umsatzplus von 1,9%. Der Handel wiederum nur 0,8% im selben Zeitraum. Dies war aber für die Bundesanstalt Statistik Austria ebenso positiv zu werten da das Absatzvolumen um 2,2% gestiegen ist. Den stärksten Zuwachs verbuchte die Beherbergung und Gastronomie. Mit 6,6% weisen sie ein starkes Nächtigungsplus auf. Die Dienstleistungen im technischen Bereich verbuchten insgesamt 1,3% gegenüber dem Vorjahr. Die Dienstleistungen im Bereich „Information und Kommunikation“ hatten einen Umsatz von 0,6% des Vorjahres. Die sonstigen Dienstleistungen nur einen nominellen Anstieg von 0,4%. Der Sparte Handel ging es wiederum im Vergleich zum Vorjahr nicht so gut. Der Großhandel verzeichnete einen Umsatzrückgang von 1,7%. Dazu muss man sagen das hier die Zahlen des Weihnachtsgeschäfts noch nicht mit einkalkuliert sind. Die leichte Steigerung dessen was der Großhandel umsetzte liegen bei Umsatzsteigerung von realen 0,4%. Die Kfz-Handel und Reparatur erwirtschaftete im 3.Quartal 2016 einen Umsatz von 6,2%. Das entspricht einem Absatzplus von 5,5% gegenüber dem Vorjahr.


Insgesamt kann man sagen das das Jahr 2016 für die Wirtschaft gut verlaufen ist. Doch um eine Steigerung im Umsatz zu erzielen um noch stärker zu werden braucht es seitens der politischen Verantwortung Initiativen. Bundeskanzler Christian Kern hat in dieser Woche seinen Plan A für Österreich in Wels vorgestellt. Dieser sieht die Schaffung von 200.000 neuer Arbeitsplätze bis 2020 vor. Insgesamt sollen auch die Lohnnebenkosten und die Abgaben schrittweise gesenkt werden um die Unternehmen langfristig zu entlasten damit sie insgesamt mehr in die Beschäftigung und somit in die Schaffung neuer Arbeitsplätze investieren können. Die Zahl der unselbständig Beschäftigten stieg in Vergleich zum Quartal 2015 75.800 Personen. Derzeit sind 3.740.500 Personen unselbständig beschäftigt. Dennoch stieg die Arbeitslosigkeit im heurigen Jahr stärker an als noch 2015. Während es letztes Jahr noch 249.500 Arbeitslose gegeben hat waren es heuer bereits 279.200 Personen. Die Arbeitslosenquote betrug 2016 6,1%. Durch den steigenden Umsatz bei den Nächtigungen im Tourismus ging die Arbeitslosigkeit im Dezember 2016 zurück. Auch im November konnte ein leichter Rückgang verzeichnet werden. Dies wird aber nicht lange anhalten, so AMS-Chef Dr. Johannes Kopf. Die Steuerreform hat den Menschen zwar wieder mehr Geld im Börserl gelassen nur wird diese heuer wieder verstummen. Jetzt liegt es an Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer und Gewerkschaft sich gemeinsam mit ÖVP und SPÖ an einen Tisch zu setzen und den Plan A für Österreich in die Tat schrittweise umzusetzen. Bundeskanzler Christian Kern wünscht sich das jeder Arbeitnehmer wieder mehr Geld zur Verfügung hat und das mehr Netto vom Brutto bleibt. Er forderte einen Mindestgehalt von 1.500,-€ Brutto im Monat für alle. Doch gibt es in den unterschiedlichen Kollektivverträgen andere Gehälter. Es würde die Wertschätzung eines jeden Berufes anheben wenn es mit Anfang 2018 automatisch den gleichen Gehalt gebe. Dann bräuchte man sich nicht mehr zu streiten das diese Branche vielleicht attraktiver wäre als die andere. Jede Branche in der man tätig sein möchte muss gleich wichtig sein. Das wäre für mich wichtig zu betonen. Jede Branche muss genauso wichtig sein wie die andere. Da darf es keine Unterschiede geben ob eine Friseurin oder Handelsangestellte unterschiedliche Gehälter haben. Wenn wir die Gehälter unter einem gemeinsamen Nenner bringen wollen, dann müssen wir uns zusammensetzen und über die Kollektivverträge reden. Denn nur so können wir eine Veränderung schaffen das jeder Arbeitnehmer, egal aus welcher Branche er kommt, dasselbe Gehalt bekommt.

hand-895588_960_720

Jede Branche in der man tätig sein möchte muss gleich wichtig sein.

Wird aber eine Handelsangestellte mit 1.500,-€ genauso zufrieden sein wie eine Friseurin? Über dies muss man reden. Also reden wir drüber. Setzen wir uns zusammen und plaudern wir über Veränderungen. Packen wir’s an. Für Österreich, Für unsere Heimat, Für die Menschen.

Einen wunderschönen, gemütlichen Sonntag wünscht

Markus Neuner

 

 

 

Kommentar am Wochenende

cropped-14615875642502.jpg

Liebe Leserinnen und Leser,

in den letzten Tagen hat sich einiges getan, was aufgeregt hat. Ich möchte auf die Themen Mindestsicherung, GIS-Gebührenerhöhung zu sprechen kommen.

Aus meiner allgemeinen Sicht hat sich beim Thema Mindestsicherung ein Zug der Ablehnung beworben der sich nie so richtig in Bewegung gesetzt hat. Er hat erst Fahrt aufgenommen als in Niederösterreich die Kürzung bei 1.500,-€ im Landtag beschlossen wurde. Eine derartige Diskussion auf dem Rücken der Menschen zu führen die Mindestsicherung beziehen müssen weil sie mit ihrem Einkommen nicht mehr auskommen, darüber sollten sich die Politikerinnen und Politiker einmal grundlegende Gedanken machen. Doch denkt die politische Verantwortung nur noch an ihren eigenen Vorteil. In Niederösterreich zum Beispiel geht die Sorge um, dass man sich die Sozialleistungen nicht mehr leisten kann und das man deshalb einsparen muss. Dabei wissen wir das die ÖVP seit Jahrzehnten eine Partei ist die längst den Weg der Solidarität verlassen hat. Ein Politiker der mit den Worten „Wenn es nach mir gehen würde…..“ antwortet, beginnt eine falsche Kommunikation. In Österreich verdrängt der Automatismus die Wirtschaft. Hier ist keine Unterstützung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mehr gegeben. Ich habe sogar den Eindruck das mittlerweile Arbeiterkammer und Gewerkschaft auf geschlossene Türen und taube Ohren in der Diskussion stoßen. Ein zweites Thema das aufregt ist die Erhöhung der GIS-Gebühren nur weil dem ORF heuer 42 Millionen Euro fehlen und das müssen nächsten Jahr die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ausbaden in dem sie noch mehr Geld hineinstecken. Ist es auf Grund des Programms das der ORF fährt notwendig die Gebühren zu erhöhen? Ich bin jedenfalls dagegen. Was kann man hier als Alternative anbieten damit der ORF sein Negativ wieder los wird? Man kann fast gar nicht mehr jonglieren weil es bei einer Umgestaltung wieder nur Ausgaben gibt. Dem ORF und dem Land Niederösterreich sind somit in beiden Themen die Hände gebunden. Doch beides wird sich irgendwann negativ auswirken. Bei der politischen Verantwortung in Niederösterreich die Wählerinnen und Wähler und beim ORF der Rückzug der Zuseherinnen und Zuseher.

Über den Präsidentschaftswahlkampf in Österreich möchte ich nicht sprechen. Da kann man nur hoffen was wir nicht nochmals wiederholen müssen.

Ein wunderschönes und erholsames Wochenende wünscht

Markus Neuner