Kommentar zum Entscheid der Bundesregierung betreffend dem UN-Migrationspakt

Mein Kommentar auf derstandard.at hat eine enorme negative Bilanz erreicht. Das tut mir leid aber ich bleibe bei meiner Haltung.

Ich möchte abermals betonen und festhalten das die Ablehnung der Regierung betreffend dem UN-Migrationspakt eine höchst riskante Angelegenheit ist. Mit dem Migrationspakt sind Menschenrechte und Völkerrechte verbunden für die weltweite Sicherheit der Migratinnen und Migranten garantieren das sie in Frieden und Sicherheit leben können.

Mit dieser gezielten Ablehnung hat die ÖVP der Freiheitlichen Partei einen riesen Gefallen getan denn jetzt hat die FPÖ die ÖVP überrollt und das Zepter fest in der Hand. Wer regiert eigentlich in diesem Land? Die ÖVP oder die FPÖ?. Gibt es eine Gemeinsamkeit oder ist diese Einigkeit gespielt und nur noch SHOW.

Ich mache mir Sorgen. Schon Albert Einstein selbst sagte: „Der Nationalismus ist wie eine Kinderkrankheit. Sie ist die schlimmste Form der Masern.“ Ich lehne den Patriotismus und den Nationalismus klar ab und möchte mich selbst als Internationalist bezeichnen da ich für die weltweite Gemeinschaft bin ich will das sie in Frieden und Sicherheit leben kann.

Was jetzt nach der Ablehnung des Migrationspakts passiert ist folgender:
Ab sofort kann die Bundesregierung ihre eigene Migrationspolitik bestimmen und muss nicht auf Äußerungen Einfluss nehmen die von NGOs, der EU oder den Vereinten Nationen kommen. Ich sehe diesen Schritt als extrem riskant. Menschen die nach Österreich zuwandern können mit einer deutlichen Ablehnung oder ohne Begründung abgewiesen und per sofort wieder außer Landes gebracht werden. So nach dem Freiheitlichen Motto „AUSTRIA First“.

Liebe Bundesregierung, wir sind nicht in Amerika. Wir haben einen Bundeskanzler der bereits das Zepter aus der Hand gegeben und es Menschen überlassen hat die nur eines im Sinn haben. Die Vergangenheit, spricht 1938-1945 war besser als die Zukunft.

Die Republik Österreich feiert am 12.November ihren 100.Geburtstag.
Ich werde diesen Tag als internationalen Gedenktag an ein Land begehen das von Generationen für Generationen aufgebaut wurde und extrem erfolgreich ist.

Lasst uns gemeinsam diesen Tag mit allen Menschen feiern egal woher sie kommen, denn auch die Migrantinnen und Migranten haben dieses Land stark gemacht. Ich spreche mich für Österreich als Mitglied der Europäischen Union, als Mitglied der Vereinten Nationen aus und werde die Situation rund um die Geschehnisse der Migrationspolitik der Bundesregierung im Auge behalten.

„Wir haben schon so viel geschafft. Wir schaffen das“ (Dr. Angela Merkel)

Bitte glaubt an dieses Österreich. Denn es ist nicht nur unser Land. In diesem Land leben Menschen unterschiedlicher Herkunft und auch sie gehören zu uns. Vielen Dank und bis bald.

Euer Markus Neuner (SPÖ)

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Österreich, das sind wir alle

Kommentar von Markus Neuner zum

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NATIONALFEIERTAG • REPUBLIK ÖSTERREICH 

 

Österreich ist seit Oktober 1955 ein immerwährender neutraler Staat im Herzen Europas. Dieses Recht der Neutralität wurde durch den Beschluss des Bundesverfassungsgesetzes beschlossen und ist nicht selbstverständlich.

Auszug aus dem Bundesverfassungsgesetz

Artikel 9a. (1) Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung. Ihre Aufgabe ist es, die Unabhängigkeit nach außen sowie die Unverletzlichkeit und Einheit des Bundesgebietes zu bewahren, insbesondere zur Aufrechterhaltung und Verteidigung der immerwährenden Neutralität. Hiebei sind auch die verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihre Handlungsfähigkeit sowie die demokratischen Freiheiten der Einwohner vor gewaltsamen Angriffen von außen zu schützen und zu verteidigen.

Liebe Leserinnen und Leser,

ich freue mich sehr den heutigen Nationalfeiertag Österreichs am 26.Oktober 2018 mit ihnen allen begehen zu dürfen. Heute ist nicht nur der Unabhängigkeitstag der Republik Österreich sondern wir feiern auch die Freiheit unseres Landes und das seiner Menschen. Nach mehrjährigen Aufbauarbeiten und der Besatzungszeit in den Nachkriegsjahren 1945 bis 1955 haben Menschen Ziegel für Ziegel in die Hand genommen um unser Land wieder aufzubauen. Trotzdem war Österreich noch kein freies Land. Die Bundesländer waren von den Siegermächten besetzt. Wir müssen zum einen unheimlich dankbar sein das sie uns befreit haben aber andererseits hat uns der Beschluss der Bundesverfassung 1955 die die immerwährende Neutralität beinhaltet unsere Freiheit und Unabhängigkeit zurückgegeben. Die Menschen die hier leben leisten einen ungeheuren Beitrag das unser Land so erfolgreich ist. Wir blicken aber auch voller Dankbarkeit an alle Generationen zurück die mitgeholfen haben das Österreich wieder aufzubauen. Wir danken unseren Großeltern und Eltern die mit ganzer Kraft am Wiederaufbau und der Restauration der Republik Österreich mitzuwirken. Gemeinsam mit der Politik konnte Stück für Stück Stabilität zurückkehren. Österreich hat nach 1955 so einiges erlebt. Aber gemeinsam schaffte man es an einem Strang zu ziehen damit das Band der Verbundenheit nicht abreißt bis heute. Österreich ist ein Land von Generationen für Generationen aufgebaut und steht auf festen Säulen. Auch wenn man Hie und Dort Krisen erlebt steht man doch immer wieder zusammen und versöhnt sich. Wichtig ist das dieser Faden zwischen der Politik und ihrer Bevölkerung stark bleibt denn gemeinsam gestalten sie die Demokratie. Demokratie war vor 1955 nicht selbstverständlich. 1918 wurde die REPUBLIK ÖSTERREICH nach den Wirren des Ersten Weltkrieges gegründet und 1919 beschloss die Nationalversammlung das Frauenwahlrecht, dass nächstes Jahr ihr 100 jähriges Bestehen feiert. Außerhalb der österreichischen Grenzen beherrschten Unruhen und Konflikte den Alltag. Man erinnere sich an den Prager Frühling 1986 oder die Aufstände der Studentenbewegungen in Ungarn die viele Tote zur Folge hatten. Es waren schlimme Konflikte die Österreich aber auf Grund des ihres Gesetzes verpflichtete absolut neutral zu bleiben. Es kamen Flüchtlinge nach Österreich die aufgenommen wurden. Österreich leistete Erste Hilfe und versorgte die Menschen. Die Flüchtlingskrise 2015 brachte mehr als eine halbe Million Menschen nach Europa die sich auf die einzelnen Länder verteilten. Österreich nahm eine Vielzahl von ihnen auf. Sie dauert bis heute an. Die Menschen müssten nicht flüchten wenn es in ihren Heimatländern keine Kriege, Verfolgung, Gewalt und Folter gebe. In vielen Ländern der Welt herrscht Bürgerkrieg. Afghanistan, Syrien, Libyen und dem Libanon kämpfen Vormachtsstellungen um ihre Rechte die meistens auch keine Rechte haben weil sie nur an eines denken. Es ist eine Zerstörungswelle die Österreich immer verurteilt hat. Es geht um den weltweiten Kampf gegen den Terrorismus der auch mittlerweile Europa erreicht hat. In Deutschland, Frankreich, Spanien und Belgien wurden in den letzten Jahren mehrere Anschläge durch den sogenannten ISLAMISCHEN STATT (ISS) verübt. Der Kampf gegen dieses Terrorregime wird eines der zentralen Aufgaben der Zukunft sein um in der Zukunft in Sicherheit leben zu können. Dafür braucht es eine starke Partnerschaft der Nationen auf der Welt und der Europäischen Union. Österreich hat seit 01.Juli 2018 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union bis 31.12.2018 inne und wird im Dezember einen AFRIKA-GIPFEL veranstalten wo unter anderen Vertreter afrikanischer Länder und der PRÄSIDENT der Afrikanischen Union teilnehmen werden. Dieser Gipfel wird entscheidend für den weiteren Weg Afrika in Richtung Friedensgespräche sein denn nur wer im Frieden lebt lebt auch in der Sicherheit.

Ich persönlich erwarte mir von diesem Afrika-Gipfel sehr sehr viel und hoffe das die Vereinten Nationen und die Vertreter der Mitgliedsländer der Europäischen Union sich gemeinsam an einen Runden Tisch setzen um für den Kontinent Afrika und seine Menschen die beste Lösung zu finden die geben kann. Österreich leistet in dieser Frage einen weltweit wichtigen Beitrag. Also schauen wir uns das an.

Ich möchte mich bei allen Österreicherinnen und Österreichern für ihren persönlichen Beitrag zum Zusammenleben bedanken. Mit eurer Hilfe ist Österreich erfolgreich und Österreich, dass sind WIR ALLE GEMEINSAM.

Alles Gute und einen wunderschönen, sonnigen Nationalfeiertag

Euer Markus NEUNER (SPÖ/GPA-djp)

 

Politik ohne Hetze….

cropped-20160729_1350042.jpgKommentar von SPÖ-Gewerkschafter Markus Neuner


 

dafür aber mit mehr Herz. Das wäre mir ein großes und wichtiges Anliegen.

Spätestens mit 01.01.2019 wird man die Folgen der Politik spüren die sie gebracht hat. Ich bezeichne mittlerweile viele Aussagen der schwarz-blauen Regierung als bedenklich. Wenn jemand sagt „Man kann nicht“ dann würde Kurz oder Strache sagen „Ja man kann“. Ich sehe es absolut nicht ein das Demokratie in der Art und Weise eingeschränkt wird, dass man seine eigene Meinung nicht mehr öffentlich vertreten darf weil die Regierung eh was anderes macht als die Menschen wollen. Meinungen gehören gesagt auch wenn es manche nicht hören wollen. Politik lebt von den Meinungen der Menschen, jedenfalls sollte sie das aber seit diesem Jahr dreht es sich ins Gegenteil um wo Politik nur noch gegen die Menschen gemacht wird und die Regierung glaubt das die Bevölkerung das eh will was sie macht. Bitte wer ist die Mehrheit? Ich wünsche mir das die Politik wirklich wieder jede Stimme zu Wort kommen lässt und sich anhört was sie zu sagen hat. Ansonsten geht jeder Diskurs ins Leere.

Liebe Leserinnen und Leser,

am 13.September hat der Leiter des innenpolitischen Ressorts des STANDARD, Markus Völker ein Kommentar mit dem Titel „Thema Migration: Her mit den Problemen“ geschrieben und dieser spricht mir wirklich aus der Seele. Völker beschreibt das Geschäftsmodell der FPÖ ganz klar als Politik der Hetze und das wenn es sie kein Feindbild oder einen Schuldigen hätte in den Umfragen ganz anders dar stehen würde. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) weißt die Kritik des EU-Kommissionspräsidenten Juncker klar zurück und betont er selbst wolle nicht über legale Wege der Migration sprechen. Für die FPÖ ist wirklich jeder Ausländer kriminell veranlagt was im wahrsten Sinne einfach nicht stimmt. Es gibt Menschen die sich sehr gut integriert haben, erfolgreich und sogar als Unternehmer tätig sind. Aber wir müssen trennen zwischen Menschen die sich integrieren wollen und Menschen die sich nicht integrieren wollen. Wenn Asylwerber nach einem Jahr noch immer nicht die Sprache sprechen aber das nicht überprüft wird dann frage ich mich welches Interesse der Staat an seinen Asylwerbern hat. Würde nämlich streng überprüft werden ob derjenige die Ziele die ihm ausgelegt wurden erreicht hat, dann gebe es in Wahrheit mehr Kontrolle. Kontrolle in dem Sinne das man einfach testet wie seine Sprachkenntnisse sind.  Wenn man die nicht überprüft hat man keine Kontrolle. Anscheinend werden Menschen in Österreich zu unrecht abgeschoben nur weil die FPÖ sie als Feindbild sieht. Ich möchte nicht wissen wie viele Asylanträge, die negativ beschieden wurden, eigentlich positiv gewesen wären. Die Zahl der Asylanträge im Jahr 2017 ist um 41,50% zurückgegangen. Es wurden aber mehr Anträge positiv als negativ beschieden.

Ganz problematisch finde ich die Situation, dass Asylwerber die eine Lehre beginnen möchten aber einen negativen Bescheid bekommen haben, ihre Lehre nicht einmal mehr beginnen dürfen. Hier besteht die Gefahr der extremen Abwanderung am Arbeitsmarkt weil hier dringend Personen gebraucht werden. Österreich kann seinen Arbeitsmarkt nicht nur mit den Personen decken die im Land geboren wurden und all jenen die nicht hier geboren wurden und quasi zugezogen sind, denen wird nach einem negativen Asylbescheid gesagt das sie keine Lehre mehr machen dürfen. Völker bringt es auf den Punkt wenn er festhält:

Die FPÖ lebt von Problemen, nicht von deren Lösung. Ohne Probleme gäbe es keine Schuldigen, die man dafür verantwortlich machen könnte – und das ist ein Grundpfeiler der freiheitlichen Politik. Daher wird das Feindbild des Ausländers, speziell des Flüchtlings, auch so sorgsam gepflegt. – derstandard.at/2000087306464/Her-mit-den-Problemen

Die FPÖ hat keinerlei Interesse an der einer erfolgreichen, funktionieren, europäischen Gemeinschaft. Die Aussagen des italienischen Innenministers Salvini der betont hat „Gemeinsam regieren wir Europa“ drängt Rechts immer mehr ins rechte Eck und da werden wir eine Situation erleben die nicht mehr gelöst werden kann wenn man sie nicht verbietet.

Was es braucht ist eine Politik ohne Hetze. Eine Politik die eine Sprache spricht die jeder versteht und die jeden einbezieht egal um welche Religion, Hautfarbe, Weltanschauung oder Geschlecht es geht. Zentral ist das Thema der Mitte. Wir müssen wieder zu einer Politik der Mitte finden wo sich wirklich alle an einen Tisch setzen können und anständig in einer Sprache diskutieren die nicht auf ein Feindbild achtet, andere dafür verantwortlich macht das sie in Probleme im Land schaffen nur weil sie hier sind. Sozusagen das Land hat nur deshalb Probleme weil es Migration gibt. Ich verwehre mich entschieden gegen die rechtsextreme Politik der Hetze weil sie nicht der Wahrheit entspricht. Eines dürfte wirklich zum Problem werden in den nächsten Jahren. Es sind nicht die Migratinnen und Migranten. Es ist die rechtsextreme Politik in Europa aber auch in Österreich die nicht harmlos ist sondern in eine Richtung geht die Nahe an der Wiederbetätigung streift.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden diese Situation beobachten und wenn nötig Schritte einleiten wenn die Situation des Rechtsextremismus zu eskalieren beginnt weil wir nicht wollen das sie eskaliert. Wir werden etwas tun noch bevor sie eskaliert. Die Sozialdemokratie steht zu einer Politik ohne Hetze und wird diese Linie auch immer verfolgen. Wir missbrauchen kein Thema um damit Wahlen zu gewinnen. Wir machen Politik auf gerechte, faire, solidarische Weise die den Menschen wirklich nahe ist und ihnen etwas bringt. Politik lebt von Diskussionen und von den Meinungen der Menschen auf dieser Grundlage wird erfolgreiche Politik die Gegenwart ausfüllen und die Zukunft gestalten.

Zum Positionspapier „Migration, Integration“ der SPÖ im Parteiprogramm werde ich mich zu einem späteren Zeitpunkt äußern da ich persönlich eine Meinung dazu haben möchte. Ich habe dieses Papier noch nicht gelesen. Bitte deshalb um Verständnis das ich mich zu einem späteren Zeitpunkt diesem Thema annehme.

Ich danke euch allen und wünsche uns weiterhin Viel Erfolg.

Freundschaftliche Grüße

Markus Neuner (SPÖ/GPA-djp)

 

 

 

SPÖ-Neuner zum Thema Migration an Schulen

Sozialdemokrat und Gewerkschafter Markus Neuner sprach sich heute auf krone.at für eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Elternhaus und Schule aus. Er betonte das die Situation an den Schulen aber nicht nur zwischen Migranten ein Problem ist sondern es gibt auch viele Österreicher die nicht zum Elternsprechtag oder Elternabend erscheinen, weil das Verhältnis eh schon wie sie denken so kompliziert und schwierig ist. Kommunikation bringt so quasi nichts. Wie sollten dann die Lehrer mit den Problemen der Schülerinnen und Schüler umgehen lernen wenn sie keine Informationen erhalten woher diese Probleme kommen.

Neuner betonte das es die Diskussionen um die Zusammenarbeit zwischen Elternhaus und Schule schon sehr lange gibt und immer wieder aufgeworfen wird wenn es an den Schulen wieder Probleme zwischen Schülern, Eltern und Lehrer gibt. Vor kurzem hat eine Wiener Lehrerin ein Buch über die Migrationsprobleme an den Schulen geschrieben und damit wieder die Bildungsdiskussion entflammt. Es gebe im Klassenzimmer so quasi kein Verständnis da viele Kinder aus Migrantenfamilien nicht ausreichend Deutsch sprechen. Jetzt sollen sie in Deutschförderklassen unterrichtet werden damit sie dem Unterricht folgen können. Es gebe auch viele Schülerinnen und Schüler die dem Unterricht fern bleiben weil es die Tradition verlangt oder die Familie es so will. Sollte es dann zu keiner Zusammenarbeit zwischen Elternhaus und Schule kommen kann der Staat Sanktionen in erster Instanz oder dann sogar Strafen verhängen. In Österreich gibt die allgemeine Schulpflicht. Wenn ein Mann keiner Lehrerin, also einer Frau die Hand geben will weil sie so quasi „nichts wert ist“ dann ist das absolut inakzeptabel und diejenigen müssen aufgeklärt werden. Die Wiener Lehrerin  Susanne Wiesinger habe mit ihrem Buch ein Kapitel beschrieben wo wirklich Handlungs und Aufklärungsbedarf besteht.

Neuners Kommentar auf krone.at stößte auf Zustimmung aber auch Ablehnung. Wie lange sich die Diskussion hinzieht wird man sehen. Das Buch der Wiener Lehrerin hat enorme Aufmerksamkeit erregt.

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 Ein Problem ist es das viele unsere Werte noch nicht kennen. Das man einer Frau nicht die Hand geben oder lieber mit einem Mann sprechen will weil man nicht mit einer Frau spricht weil sie selbst in dem Heimatland des jeweiligen Menschen nichts wert ist dann ist das absolut inakzeptabel und man muss hier die Menschen aufklären. Auch an den Deutschkenntnissen mangelt es extrem. Ich möchte nicht wissen wie viele Menschen mittlerweile in Österreich leben, schon Jahrelang hier sind und noch immer nicht die Sprache beherrschen. Ich kann mir die Situation an den Schulen sehr gut vorstellen. Wenn Eltern kein Interesse daran haben was die Lehrer zu sagen haben dann sollen sie ihre Kinder in eine Privatschule schicken. Ich weiß nicht wie lange schon die Diskussion zwischen Schule und Elternhaus geführt wird aber das geht nicht nur auf Ausländer zurück sondern auch auf Inländer. Es muss kooperiert werden weil sich sonst kein Erfolg einstellen kann. Wenn Eltern immer alles besser wissen kann die Schule es nicht besser machen wenn es keine Zusammenarbeit gibt. Mittlerweile nehmen nur noch sehr wenige an Elternsprechtagen oder Elternabenden teil weil sie glauben sie wüssten ganz genau was ihre Kinder bräuchten. Nur so geht es nicht. Die Lehrer brauchen Unterstützung damit sie ihre Schüler besser einschätzen können denn es stimmt nicht das ein Lehrer bereits ausgelernt hätte. Auch wenn sie studiert haben, lernen sie immer noch dazu. Aber wenn es kein Interesse von den Eltern gibt und man nicht kooperieren will dann brauchen wir nicht weiterreden. Es braucht einerseits Sanktionen aber andererseits auch eine stärkere Zusammenarbeit von Elternhaus und Schule. (m.n.)

 

#solidaritystorm – Der Kampf gegen den Hass im Netz

 

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Foto: #solidaritystorm auf Facebook https://www.facebook.com/photo.php?fbid=206881969839511&set=gm.1878407832483718&type=3&theater

Hass, der im öffentlichen Raum, egal ob im Netz oder draußen vor der Türe mit Füßen getreten wird, muss entgegen gegangen werden. Die Initiative #solidaritystorm ist eine aktive Stimme für den Kampf gegen den Hass im Netz. Erst vor kurzem hat auf der ORF in seiner Sendung „Thema-Spezial“ darüber berichtet und prominente Menschen die Opfer von Hasspostings wurden, zu Wort kommen lassen. Menschen ihren Hass gegen Menschen im öffentlichen Raum loslassen, obwohl sie den Betreffenden nie persönlich kennengelernt haben, überschreiten eine Grenze der Toleranz der so nie akzeptiert werden kann. Mir geht es darum zu signalisieren dass, egal wo wir uns im öffentlichen Raum befinden, respektvoll, wertschätzend und achtend gegenüber begegnen sollen. Der öffentliche Raum der auch im Internet stattfindet wird immer breiter und intensiver. Deshalb braucht es hier auch eine ernste Form der Beobachtung auf soziale Medien. Vor allem sollte an den Schulen vermehrt schon Kommunikation in sozialen Netzwerken gelehrt werden. Es muss darauf hingewiesen werden dann wir alle Menschen sind und uns gegenseitig in unserer Meinung zu schätzen, zu respektieren und der Kritik unserer Mitmenschen zu achten haben. Diese Achtung gegenüber der Kritik der Anderen geht aber nur soweit wie man sie tolerieren kann. Ansonsten muss man von Hass sprechen und diesen klar aufzeigen. Deshalb im Kampf gegen Hass im Netz immer die rote Karte zeigen.

 

Niemand hat das Recht seine Mitmenschen auf Grund der Meinung zu beschimpfen, zu beleidigen oder zu bedrohen. Auch ich wurde auf Grund meiner öffentlichen Meinung einige Male auf Facebook beschimpft und gehasst. Wir müssen aufstehen und den Hassbotschaften konsequent entgegen gehen. Jemand der Opfer von Hasspostings wurde bitte ich meine Unterstützung und Hilfe an. Manchmal ist es schwer über Worte die geschrieben werden zu sprechen weil man sie nicht versteht aber es ist wichtig darüber zu reden weil Menschen die es genauso wenig verstehen gemeinsam mit den Opfern stark sein können. Sind wir gemeinsam stark, stehen wir auf und gegen gemeinsam den Weg gegen die Meinung vor die mit Füßen getreten wird. Hass im Internet stellt den Tatbestand der extremen Rufschädigung eines Menschen dar und kann strafrechtlich verfolgt werden wenn die Meinungen des Hassbotschafters sich nicht ändert. Bitte seid mutig, steht auf und geht gemeinsam den Weg der Solidarität gegen den Hass. Denn Hass ist gleich Null Toleranz für die Meinung unserer Mitmenschen. Im Gegenteil. Mit Hass wird die Meinung mit Füßen getreten. Ich unterstütze deshalb Menschen wie Natascha Kampusch, Ingrid Thurnher, Corinna Milborn, Eva Glawischnig-Piezscek bei ihrem Kampf gegen den Hass im Netz.“ (m.n.) #solidaritystorm

Der Journalismus und seine Mitarbeiter

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Markus Neuner

 


Journalismus.Punkt

Ausgabe No.1/2017


Lieber Leserinnen und Leser,

die stürmisch-turbulenten Zeiten in der österreichischen Politik braucht den Journalismus nicht zu verwundern, denn wundern tut sich nicht einmal mehr der Wähler, der jetzt zum Zug kommen wird im Oktober. Turbulent ist nur das Wetter, so meinte man einst. Nein es sind auch die Zeiten die das Wetter mitbestimmen und wie man weiß wird man die Zeit an sich niemals ändern können.

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Die Tiroler Journalistin und Moderatorin Sybille Brunner (ORF Tirol /TIROL HEUTE) postete auf ihrem Facebook-Profil folgende Nachricht:

Irgendwie sind das politisch bewegte Zeiten derzeit….heißt: Viel zu tun für uns, das erklärt den Zustand der Schreibtische Habt einen feinen Tag!

Ich habe ihr auf ihren Post folgendes geantwortet:

Liebe Sybille, mach Dir bitte keine Sorgen wegen der momentan turbulenten Zeit. Eines dürfte 100% sicher sein: Solange der Journalismus sich in diesem Geflecht des politischen Theater noch zurechtfindet mache ich mir keine Sorgen. Turbulent wird es erst dann wenn unsere Journalistinnen und Journalisten im Land wegen des ständigen politischen Wechsels in den Parteien nicht mehr wissen was eigentlich los ist. Dann ist es Zeit sich Ordnung im Chaos zu verschaffen. Ein Tipp: Kommt ein Politiker im Büro eines Journalisten an und bittet um ein Interview. Als der Politiker die Türe aufmacht bittet ihn der Journalist wieder mit dem Satz „Bitte hätten Sie die Güte noch einen Moment draußen zu warten.?“ vor die Türe. „Warum?“ fragt der Politiker. „Bevor das Chaos nicht beendet ist dürfen sie nicht hereinkommen“. sagt der Journalist. Nur hat der Journalist bis zu dem Zeitpunkt noch nicht gewusst das es nicht sein Chaos ist sondern das Chaos das andere verursacht haben. Fazit also: Erstens keine Namen nennen, Zweitens: Niemals nach dem Chaos fragen denn das hinterlassen andere für dich. Also Du siehst. Es kann dir nichts passieren. Solange es guten Journalismus gibt ist dieses Land auch erfolgreich und dein Journalismus ist sehr vielversprechend, erfolgreich und höchst interessant. Wünsch Dir weiterhin so viel Erfolg und Spaß bei der Arbeit. Du machst das hervorragend Sybille. LG Markus

Ich bin der Ansicht das man sich für dieses Chaos nicht zu schämen braucht denn wir (die Wähler) sind niemals verantwortlich für dieses Chaos das die politische Verantwortung anrichtet. Verstehen tue ich in diesem Fall nur den Wähler der verärgert ist. Kein Journalist auf dieser Welt muss sich Sorgen um seine Zukunft. Denn solange es solche turbulente Zeiten gibt, haben die Medien genügend Arbeit. Also wozu sich Sorgen machen. Wozu Fragen stellen, Wozu Namen nennen. Der Journalismus und seine Mitarbeiter ist niemals Schuld daran. Denn das Chaos machen andere. Punkt.

Falls sie hier anderer Meinung sind würde ich mich freuen wenn sie mir schreiben. Ich freue mich auf jedes Kommentar, jedes Feedback und jede Kritik.

Ihr Markus Neuner

Die Debatte um den 12 Stunden Tag

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Liebe Leserinnen und Leser,

gestern wurde in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ über die Möglichkeit der Einführung eines 12 Stunden Tages debattiert. Zu Gast waren der Präsident des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB) Erich Foglar, Vizekanzler und Wirtschaftsminister Dr. Reinhold Mitterlehner (ÖVP) und andere.

Der ÖGB-Präsident betonte das es bereits Unternehmen gibt die diesen 12 Stunden Tag auf Grund des Arbeitsaufkommens bereits hätten. Generell ist auf für Vollzeitbeschäftigte eine Wochenstundenanzahl von 38,5 Stunden vorgesehen. Mehrarbeit nennt man Überstunden. Im Jahresdurchschnitt betrug die normale wöchentliche Arbeitszeit im Jahr 2015 36,7 Stunden und lag nahezu unverändert gegen dem Vorjahr 2014 (2014: 36,8 Stunden pro Woche). Es geht aber jetzt darum wieviel man am Tag arbeitet. Das sind aktuell 7 Stunden am Tag durchschnittlich. Meiner Ansicht nach ist ein 12 Stunden Tag nur dann zulässig, wenn sie die Gesundheit der Arbeitnehmer nicht gefährdet denn wie man weiß, hat ein Tag nur 24 Stunden und davon sollte man die Hälfte des Tages mit Arbeit verbringen. Soziologe Jörg Flecker stellte klar das es einerseits auch mit der Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu tun hat. Wenn man die Kinder ohnehin schon generell länger in der Tagesbetreuung und am Vormittag im Kindergarten lässt und man wird aber auf Grund der Mehrarbeit die anfällt zu Überstunden verdonnert, muss das ganz klar vereinbar sein. Derzeit verhandeln Wirtschaftskammer und Gewerkschaftsbund darum ob ein 12 Stunden Tag überhaupt gesetzlich verankert werden kann und wie es mit der Vereinbarkeit ausschaut. Ich freue mich generell das die Bereitschaft der Sozialpartner so groß ist sich im Sinne der arbeitenden Menschen im Land zu einigen. Die Politik scheint es ja nur im Hinterzimmer zu interessieren. Die hat jetzt andere Sorgen als einen 12 Stunden Tag. Die Regierung sollte anstatt sich einzumischen lieber weiterarbeiten und sich nicht alles nur über die Medien ausrichten. Das ist meine Meinung. Lange wird die Koalition aber sowieso nicht mehr halten denn wie man gesehen hat scheint der amtierende Wirtschaftsminister sehr wenig von seinem Fach zu verstehen. Was die Politik sehr gerne macht ist, das sie sich einmischt und die Diskussion damit aufmischt. Wie jetzt beim 12 Stunden Tag.

Wieso lässt sie die Sozialpartner nicht einfach weiter verhandeln. Die sind auf einem guten Weg und verhandeln wahrscheinlich besser und effizienter als die Regierung in mehreren Sitzungen.

Liebe Leserinnen und Leser, machen sie sich bitte keine Sorgen. Am Ende haben wir sicher eine gute Lösung in der Debatte gefunden und ich möchte meinen Beitrag mit einem Satz beschließen, den sie von mir schon kennen.

SCHAUEN WIR UNS DAS AN.

Ihr Markus Neuner

 

 

Demokratie auf festen Säulen

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Democracy on solid Pillars

Democracy does not only work through mere action. Not only make a Session, a little more action.

Markus Neuner

Die Devise in der politischen Verantwortung muss mit ganzer Kraft bei der Arbeit liegen die für die Menschen gemacht wird. Zum Wohl der Menschen muss die politische Verantwortung stehen. Dafür braucht es aber ein politisch-geschultes Auge das die Dinge nicht übersieht beim Vorbeigehen sondern wirklich sieht und darauf reagiert. Doch manchmal weiß man nicht wirklich was sie wollen, unsere Politiker, und wo der Weg hingehen sollen. Österreich ist ein Land voller Möglichkeiten in dem es noch eine relativ gute Zukunft gibt. Doch eines der Sorgenkinder ist mittlerweile die hohe Arbeitslosigkeit. Ich möchte betonen das niemand etwas dafür kann das er arbeitslos wird. Doch werden Arbeitslose nur allzu oft als „Sozialschmarotzer“ beschimpft und je länger die Arbeitslosigkeit dauert umso lauter werden diese Schimpfrufe. Doch wer einmal ein Handwerk gelernt hat verliert es nie mehr. Da kann man sich sicher sein. Früher waren Politiker auch in einer gewissen Art und Weise Handwerker. Ein politischer Neuling war zuerst einmal Geselle, dann wurde er Handwerker und schlussendlich Baumeister. Baumeister waren meist kleine unscheinbare Leute die zu den normalen Bürgern gehörten. Entdeckt wurden sie durch ihre Ideen und Vorschläge die sie mit der Zeit eingebracht haben. Sie haben mit ihren Ideen und Vorschlägen sogenannte „Bausteine“ gelegt um das Grundgerüst für ein Gebäude zu legen. Und als dann eine Idee Realität wurde, hat man mit dem Spatenstich den Bau dieses historischen Bauwerkes begonnen. Genau so hat sich die Demokratie als stabile Säule entwickelt. Aber sie besteht nicht nur aus einer sondern aus mehreren festen Säulen die die Bevölkerung gemeinsam mit der Politik aufgebaut hat. Man bezeichnet die historischen Persönlichkeiten als „Baumeister der Republik“. Hat man dabei die Bevölkerung vergessen? Gestern nicht aber heute schon. Denn heute brüsten sich manche sogenannte Politiker damit das sie mit ihrer Arbeit mehrere Bausteine setzen. Doch in Wahrheit droht die politische Verantwortung ins Wanken zu geraten. Was Österreich seit Jahren erlebt sind keine Erfolge sondern Skandale und Krisen. Entweder durch einen oder mehrere Untersuchungsausschüsse. In all den Skandalen sei es Hypo-Alpe Adria oder jetzt der EUROFIGHTER U-AUSCHUSS der bald im Parlament die Verhältnisse aus den Jahren der schwarz-blauen Koalition klären soll, war immer eine Menge Geld im Spiel das jetzt verloren ist. Schuld ist nicht der Steuerzahler. Schuld ist die Schlamperei im Umgang mit Steuergeld. Doch jetzt steht beim EUROFIGTHER-Deal tatsächlich der Verdacht im Raum das die Republik Österreich betrogen wurde.

Ich bin gespannt was bei diesem Ausschuss zu Tage kommt. Denn der EUROFIGHTER Deal soll der Republik Österreich mehr Geld gekostet haben als die gesamte Hypo-Alpe Adria International Bank AG.

SCHAUEN WIR UNS DAS AN.

©2017 by Markus Neuner

 

Irrelevant aber vielleicht schon bald Realität

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Liebe Leserinnen und Leser,

was für die österreichische Bundesregierung derzeit noch irrelevant erscheint könnte aber schon bald zur Realität werden. Meiner Ansicht nach kann man nämlich nicht von Arbeitslosen verlangen das sie arbeitswillig und engagiert sind, die Regierung selbst aber Stillstand vorlebt und sagt das sie arbeitswillig wäre. Das kommt mir irgendwie spanisch vor. Vielleicht ist es aber auch irgendwie alles nur grobe Einbildung. Denn in Zeiten großer Terrorgefahr, die auch jetzt Österreich erreicht hat, sollte die Regierung für die Sicherheitspolitik arbeiten. Kann man hier von Fahrlässigkeit sprechen wenn gar nichts mehr geht? Ich kann mir ehrlich gesagt keinen rechten Reim mehr darauf machen wie man sich Politik in Österreich überhaupt noch vorstellt. Ein ganzes Land wird seinem eigenen Schicksal überlassen weil man glaubt das eh alles von selber läuft. Doch braucht nicht nur die öffentliche Hand Unterstützung sondern auch die Wirtschaft. Es ist endlich an der Zeit die Unternehmen zu entlasten und am einem Programm für die Zukunft zu arbeiten. Doch wenn es weiter geht, gibt es bald keine Zukunft mehr und das darf man nicht riskieren. Bundeskanzler Christian Kern hat seinen Plan A für Österreich vorgestellt. Dieser Plan kostet sehr viel Geld aber Geld das für die Zukunft investiert ist und nicht nur sinnvoll sondern auch für Generationen sicher ist. Wichtig ist das wir die Zukunft nicht einfach so her schenken sondern von Generation zu Generation weitergeben. Die Zukunft, liebe Leserinnen und Leser, kann  nicht vererbt werden. Sie wird gestaltet von den Menschen mit der Zeit und dann wenn es Zeit ist an die nächste Generation übergeben und weitergegeben.  Ich glaube das die Regierung für Österreich nur ein zentrales Ziel zu verfolgen hat, nämlich Politik für Generationen zu machen.

Politik von Generationen für Generationen. Denn die Generationen gestaltet die Zukunft.

Nicht was vorher wichtig war sondern was heute wichtig ist wird für morgen wertvoll sein. Denn was du heute kannst besorgen, das verschiebe nicht auf morgen, sagt eine alte Volksweisheit. Was Österreich braucht ist eine starke Hand die dieses Land in die Zukunft führen kann. Das Problem ist das der gegenwärtigen Politik nicht die Themen ausgehen, sondern die Ideen. Wenn ein Thema auf dem Tisch liegt, bespricht man es eine Zeit lang um es dann wieder in den Papierkorb zu katapultieren. Doch mit jedem Vorschlag der neu auf Papier kommt und dann einfach wieder in den Papierkorb wandert, kann man keine Zukunft gestalten.

Politik selbst darf keine Baustelle sein an der, wenn das Geld knapp ist, nicht mehr weiter gebaut werden kann. Sie muss ein festes Gerüst, sprich eine Säule haben auf der alles begründet worden ist.

Politik selbst darf keine Baustelle sein an der, wenn das Geld knapp ist, nicht mehr weiter gebaut werden kann. Sie muss ein festes Gerüst, sprich eine Säule haben auf der alles begründet worden ist. Doch die Zukunft allein kann nicht nur auf einer einzigen Säule stehen. Jedes Thema muss so in seine Einzelteile passen wie ein Puzzle das man zusammensetzt. Erst dann wenn das Puzzle fertig ist. kann man es betrachten und sagen: Ja das passt. Vorher nicht. Wenn man nur halb fertig ist dann sieht man keinen Zusammenhang.

Du hast buchstäblich keine Vorstellung davon wie es sich entwickeln soll und wie es ausschaut. Du hast aber eine genaue Vorstellung von dem wo der Weg hinführt und du siehst zwar das Ziel aber wenn du irgendwann den Faden wieder verlierst weil du aufgehört hast an deinem Puzzle zu arbeiten dann dauert es ewig. Die Zeit vergeht.

Keine Vorstellung kann ewig dauern. Das meine ich jetzt nicht nur in Verbindung mit unserem Vorstellungen im Kopf sondern auch die Vorstellungen im Theater. Wenn ein Theaterstück jede halbe Stunde eine Pause machen würde und es dauert aber zwei Stunden dann würden die Zuschauer irgendwann aufstehen und gehen weil es nicht mehr interessant ist.

Man darf nicht müde werden. Sonst wäre es sinnlos weiterzumachen. Wenn man müde wird sollte man das zugeben aber ob man es sich politisch leisten kann ist eine andere Frage.

Keine Vorstellung dauert ewig. Doch irgendwann wirst du zu müde, wenn sie zu lange dauert.

Ich wünsche uns allen viel Kraft und Durchhaltevermögen in nächster Zeit.

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Herzlichst Ihr Markus Neuner

Markus Neuner (*1986 in Innsbruck) ist österreichischer Schauspieler und Essayist.

 

Kommentar zum Sonntag

Mein Statement am Sonntag, 15.Jänner 2017 zu Plan A von Bundeskanzler Christian Kern und den Themen erfolgreiches Wirtschaften in Zeiten der Digitalisierung.

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Liebe Leserinnen und Leser,

das Jahr 2016 hat Österreichs Wirtschaft ein Plus von 1,7% beschert. Zu verdanken ist das nicht dem Konsum sondern auch den Dienstleistungen. Sie erzielten im Zeitraum von Jänner bis September 2016 ein Umsatzplus von 1,9%. Der Handel wiederum nur 0,8% im selben Zeitraum. Dies war aber für die Bundesanstalt Statistik Austria ebenso positiv zu werten da das Absatzvolumen um 2,2% gestiegen ist. Den stärksten Zuwachs verbuchte die Beherbergung und Gastronomie. Mit 6,6% weisen sie ein starkes Nächtigungsplus auf. Die Dienstleistungen im technischen Bereich verbuchten insgesamt 1,3% gegenüber dem Vorjahr. Die Dienstleistungen im Bereich „Information und Kommunikation“ hatten einen Umsatz von 0,6% des Vorjahres. Die sonstigen Dienstleistungen nur einen nominellen Anstieg von 0,4%. Der Sparte Handel ging es wiederum im Vergleich zum Vorjahr nicht so gut. Der Großhandel verzeichnete einen Umsatzrückgang von 1,7%. Dazu muss man sagen das hier die Zahlen des Weihnachtsgeschäfts noch nicht mit einkalkuliert sind. Die leichte Steigerung dessen was der Großhandel umsetzte liegen bei Umsatzsteigerung von realen 0,4%. Die Kfz-Handel und Reparatur erwirtschaftete im 3.Quartal 2016 einen Umsatz von 6,2%. Das entspricht einem Absatzplus von 5,5% gegenüber dem Vorjahr.


Insgesamt kann man sagen das das Jahr 2016 für die Wirtschaft gut verlaufen ist. Doch um eine Steigerung im Umsatz zu erzielen um noch stärker zu werden braucht es seitens der politischen Verantwortung Initiativen. Bundeskanzler Christian Kern hat in dieser Woche seinen Plan A für Österreich in Wels vorgestellt. Dieser sieht die Schaffung von 200.000 neuer Arbeitsplätze bis 2020 vor. Insgesamt sollen auch die Lohnnebenkosten und die Abgaben schrittweise gesenkt werden um die Unternehmen langfristig zu entlasten damit sie insgesamt mehr in die Beschäftigung und somit in die Schaffung neuer Arbeitsplätze investieren können. Die Zahl der unselbständig Beschäftigten stieg in Vergleich zum Quartal 2015 75.800 Personen. Derzeit sind 3.740.500 Personen unselbständig beschäftigt. Dennoch stieg die Arbeitslosigkeit im heurigen Jahr stärker an als noch 2015. Während es letztes Jahr noch 249.500 Arbeitslose gegeben hat waren es heuer bereits 279.200 Personen. Die Arbeitslosenquote betrug 2016 6,1%. Durch den steigenden Umsatz bei den Nächtigungen im Tourismus ging die Arbeitslosigkeit im Dezember 2016 zurück. Auch im November konnte ein leichter Rückgang verzeichnet werden. Dies wird aber nicht lange anhalten, so AMS-Chef Dr. Johannes Kopf. Die Steuerreform hat den Menschen zwar wieder mehr Geld im Börserl gelassen nur wird diese heuer wieder verstummen. Jetzt liegt es an Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer und Gewerkschaft sich gemeinsam mit ÖVP und SPÖ an einen Tisch zu setzen und den Plan A für Österreich in die Tat schrittweise umzusetzen. Bundeskanzler Christian Kern wünscht sich das jeder Arbeitnehmer wieder mehr Geld zur Verfügung hat und das mehr Netto vom Brutto bleibt. Er forderte einen Mindestgehalt von 1.500,-€ Brutto im Monat für alle. Doch gibt es in den unterschiedlichen Kollektivverträgen andere Gehälter. Es würde die Wertschätzung eines jeden Berufes anheben wenn es mit Anfang 2018 automatisch den gleichen Gehalt gebe. Dann bräuchte man sich nicht mehr zu streiten das diese Branche vielleicht attraktiver wäre als die andere. Jede Branche in der man tätig sein möchte muss gleich wichtig sein. Das wäre für mich wichtig zu betonen. Jede Branche muss genauso wichtig sein wie die andere. Da darf es keine Unterschiede geben ob eine Friseurin oder Handelsangestellte unterschiedliche Gehälter haben. Wenn wir die Gehälter unter einem gemeinsamen Nenner bringen wollen, dann müssen wir uns zusammensetzen und über die Kollektivverträge reden. Denn nur so können wir eine Veränderung schaffen das jeder Arbeitnehmer, egal aus welcher Branche er kommt, dasselbe Gehalt bekommt.

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Jede Branche in der man tätig sein möchte muss gleich wichtig sein.

Wird aber eine Handelsangestellte mit 1.500,-€ genauso zufrieden sein wie eine Friseurin? Über dies muss man reden. Also reden wir drüber. Setzen wir uns zusammen und plaudern wir über Veränderungen. Packen wir’s an. Für Österreich, Für unsere Heimat, Für die Menschen.

Einen wunderschönen, gemütlichen Sonntag wünscht

Markus Neuner