Kommentar zum Entscheid der Bundesregierung betreffend dem UN-Migrationspakt

Mein Kommentar auf derstandard.at hat eine enorme negative Bilanz erreicht. Das tut mir leid aber ich bleibe bei meiner Haltung.

Ich möchte abermals betonen und festhalten das die Ablehnung der Regierung betreffend dem UN-Migrationspakt eine höchst riskante Angelegenheit ist. Mit dem Migrationspakt sind Menschenrechte und Völkerrechte verbunden für die weltweite Sicherheit der Migratinnen und Migranten garantieren das sie in Frieden und Sicherheit leben können.

Mit dieser gezielten Ablehnung hat die ÖVP der Freiheitlichen Partei einen riesen Gefallen getan denn jetzt hat die FPÖ die ÖVP überrollt und das Zepter fest in der Hand. Wer regiert eigentlich in diesem Land? Die ÖVP oder die FPÖ?. Gibt es eine Gemeinsamkeit oder ist diese Einigkeit gespielt und nur noch SHOW.

Ich mache mir Sorgen. Schon Albert Einstein selbst sagte: „Der Nationalismus ist wie eine Kinderkrankheit. Sie ist die schlimmste Form der Masern.“ Ich lehne den Patriotismus und den Nationalismus klar ab und möchte mich selbst als Internationalist bezeichnen da ich für die weltweite Gemeinschaft bin ich will das sie in Frieden und Sicherheit leben kann.

Was jetzt nach der Ablehnung des Migrationspakts passiert ist folgender:
Ab sofort kann die Bundesregierung ihre eigene Migrationspolitik bestimmen und muss nicht auf Äußerungen Einfluss nehmen die von NGOs, der EU oder den Vereinten Nationen kommen. Ich sehe diesen Schritt als extrem riskant. Menschen die nach Österreich zuwandern können mit einer deutlichen Ablehnung oder ohne Begründung abgewiesen und per sofort wieder außer Landes gebracht werden. So nach dem Freiheitlichen Motto „AUSTRIA First“.

Liebe Bundesregierung, wir sind nicht in Amerika. Wir haben einen Bundeskanzler der bereits das Zepter aus der Hand gegeben und es Menschen überlassen hat die nur eines im Sinn haben. Die Vergangenheit, spricht 1938-1945 war besser als die Zukunft.

Die Republik Österreich feiert am 12.November ihren 100.Geburtstag.
Ich werde diesen Tag als internationalen Gedenktag an ein Land begehen das von Generationen für Generationen aufgebaut wurde und extrem erfolgreich ist.

Lasst uns gemeinsam diesen Tag mit allen Menschen feiern egal woher sie kommen, denn auch die Migrantinnen und Migranten haben dieses Land stark gemacht. Ich spreche mich für Österreich als Mitglied der Europäischen Union, als Mitglied der Vereinten Nationen aus und werde die Situation rund um die Geschehnisse der Migrationspolitik der Bundesregierung im Auge behalten.

„Wir haben schon so viel geschafft. Wir schaffen das“ (Dr. Angela Merkel)

Bitte glaubt an dieses Österreich. Denn es ist nicht nur unser Land. In diesem Land leben Menschen unterschiedlicher Herkunft und auch sie gehören zu uns. Vielen Dank und bis bald.

Euer Markus Neuner (SPÖ)

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Wir alle gemeinsam sind ÖSTERREICH

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SPÖ-Gewerkschafter Markus Neuner zur politischen Lage Österreichs

Liebe Freunde,
bei allen die heute die Nationalratssitzung verfolgt haben, möchte ich mich in aller Form entschuldigen. Es waren zum Teil Schreiduelle die nicht in Ordnung waren und der Bürger muss das Gefühl haben das im Parlament nur noch gestritten wird. Politik lebt von den Meinungen und Diskussionen die die Menschen im Land bewegen. Mir liegt es aber sehr am Herzen das der politische Diskurs in der Öffentlichkeit nicht so rüberkommt als wäre nur noch gestritten worden. Wen dem so wäre dann würden wir in den nächsten fünf Jahren nichts erreicht haben, wenn die nächsten Wahlen kommen. Wenn jemand den politischen Diskurs als reines Kasperltheater bezeichnet dann ist Zeit etwas zu ändern. Zeit die Dinge neu zu ordnen, wie SPÖ-Chef Christian Kern gesagt hat.

Ich war mit den Vorkommnissen der letzten Tage nicht ganz einverstanden, unter anderem wie Christian Kern seinen Entschluss gefasst hat den Parteivorsitz abzugeben weil ihm die Oppositionspolitik nicht liegt. Ich als Arbeitnehmer kann auch nicht so einfach sagen „Nein mir liegt diese Arbeit nicht ich geh woanders hin“. Das kannst du nur machen weil Politik nicht mehr ehrlich sondern ein reines Geschäft ist aber das darf es nicht sein. Posten und Positionen sind in unserem Land wichtiger als der Einsatz für die Menschen.

Jeder Mensch kann ein Politiker sein. Politik ist nicht reglementiert und schon gar kein Geschäft auf das man ein Patent anmelden kann. Wir müssen alle Menschen die in die Politik gehen möchte, für diesen spannenden Beruf begeistern. Politik ist aufregend weil man Gestaltungsmöglichkeiten hat für die Menschen zu arbeiten. Auch wenn du bei einer Partei nur einfaches Mitglied bist wirst du die Energie und Kraft spüren die von dieser Verantwortung ausgeht.

Politik macht man mit Leidenschaft, viel Energie, ganzer Aufmerksamkeit und Liebe für die Menschen mit ganzem Herzen. Es muss Herz dabei sein weil die Menschen das was du machst sonst nicht spüren können.

Ich bin jetzt seit Juni 2015 Mitglied der SPÖ und seit Jänner 2018 Mitglied der Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier (GPA-djp) und bin immer wieder mit Politikern im Gespräch um das beste Rezept für ein erfolgreiches Land herauszufinden. Nur es gibt kein absolutes Rezept.

Es sind die Menschen die ihr Land verändern, gestalten und prägen durch ihren täglichen Einsatz den sie in der Arbeit und für die Gesellschaft erbringen. Politik hat sich nicht an sich selbst zu orientieren sondern muss sich am Menschen orientieren, an seinen Bedürfnissen und Wünschen weil uns nur der Bürger sagen kann was im Land falsch läuft und wie die Politik es verbessern kann.

Ihr seid es die unser Land zu dem machen was es ist. Ein erfolgreiches, dynamisches, zukunftsfähiges Land mit einem starken Wirtschaftsrad das sich immerwährend dreht. Ihr leistet euren Beitrag dafür das Österreich zu einem der erfolgreichsten Länder der Welt ist und bleibt und die Politik arbeitet dafür das ihr etwas für eure Leistungen zurückbekommt.

Für all eure Anstrengungen und Leistungen möchte ich euch allen von Herzen einmal Danke sagen. Lasst uns gemeinsam stark sein damit Österreich der Diamant im Herzen Europas bleibt. Das wir das Kunstwerk Österreich weiterhin genießen können dafür braucht es nicht nur die Politik. Dafür braucht es alle. Also machen wir uns an die Arbeit und gestalten wir gemeinsam Zukunft.

Freundschaftliche Grüße
Euer Markus NEUNER
SPÖ/GPA-djp
presse@markus-neuner.actor

Politik ohne Hetze….

cropped-20160729_1350042.jpgKommentar von SPÖ-Gewerkschafter Markus Neuner


 

dafür aber mit mehr Herz. Das wäre mir ein großes und wichtiges Anliegen.

Spätestens mit 01.01.2019 wird man die Folgen der Politik spüren die sie gebracht hat. Ich bezeichne mittlerweile viele Aussagen der schwarz-blauen Regierung als bedenklich. Wenn jemand sagt „Man kann nicht“ dann würde Kurz oder Strache sagen „Ja man kann“. Ich sehe es absolut nicht ein das Demokratie in der Art und Weise eingeschränkt wird, dass man seine eigene Meinung nicht mehr öffentlich vertreten darf weil die Regierung eh was anderes macht als die Menschen wollen. Meinungen gehören gesagt auch wenn es manche nicht hören wollen. Politik lebt von den Meinungen der Menschen, jedenfalls sollte sie das aber seit diesem Jahr dreht es sich ins Gegenteil um wo Politik nur noch gegen die Menschen gemacht wird und die Regierung glaubt das die Bevölkerung das eh will was sie macht. Bitte wer ist die Mehrheit? Ich wünsche mir das die Politik wirklich wieder jede Stimme zu Wort kommen lässt und sich anhört was sie zu sagen hat. Ansonsten geht jeder Diskurs ins Leere.

Liebe Leserinnen und Leser,

am 13.September hat der Leiter des innenpolitischen Ressorts des STANDARD, Markus Völker ein Kommentar mit dem Titel „Thema Migration: Her mit den Problemen“ geschrieben und dieser spricht mir wirklich aus der Seele. Völker beschreibt das Geschäftsmodell der FPÖ ganz klar als Politik der Hetze und das wenn es sie kein Feindbild oder einen Schuldigen hätte in den Umfragen ganz anders dar stehen würde. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) weißt die Kritik des EU-Kommissionspräsidenten Juncker klar zurück und betont er selbst wolle nicht über legale Wege der Migration sprechen. Für die FPÖ ist wirklich jeder Ausländer kriminell veranlagt was im wahrsten Sinne einfach nicht stimmt. Es gibt Menschen die sich sehr gut integriert haben, erfolgreich und sogar als Unternehmer tätig sind. Aber wir müssen trennen zwischen Menschen die sich integrieren wollen und Menschen die sich nicht integrieren wollen. Wenn Asylwerber nach einem Jahr noch immer nicht die Sprache sprechen aber das nicht überprüft wird dann frage ich mich welches Interesse der Staat an seinen Asylwerbern hat. Würde nämlich streng überprüft werden ob derjenige die Ziele die ihm ausgelegt wurden erreicht hat, dann gebe es in Wahrheit mehr Kontrolle. Kontrolle in dem Sinne das man einfach testet wie seine Sprachkenntnisse sind.  Wenn man die nicht überprüft hat man keine Kontrolle. Anscheinend werden Menschen in Österreich zu unrecht abgeschoben nur weil die FPÖ sie als Feindbild sieht. Ich möchte nicht wissen wie viele Asylanträge, die negativ beschieden wurden, eigentlich positiv gewesen wären. Die Zahl der Asylanträge im Jahr 2017 ist um 41,50% zurückgegangen. Es wurden aber mehr Anträge positiv als negativ beschieden.

Ganz problematisch finde ich die Situation, dass Asylwerber die eine Lehre beginnen möchten aber einen negativen Bescheid bekommen haben, ihre Lehre nicht einmal mehr beginnen dürfen. Hier besteht die Gefahr der extremen Abwanderung am Arbeitsmarkt weil hier dringend Personen gebraucht werden. Österreich kann seinen Arbeitsmarkt nicht nur mit den Personen decken die im Land geboren wurden und all jenen die nicht hier geboren wurden und quasi zugezogen sind, denen wird nach einem negativen Asylbescheid gesagt das sie keine Lehre mehr machen dürfen. Völker bringt es auf den Punkt wenn er festhält:

Die FPÖ lebt von Problemen, nicht von deren Lösung. Ohne Probleme gäbe es keine Schuldigen, die man dafür verantwortlich machen könnte – und das ist ein Grundpfeiler der freiheitlichen Politik. Daher wird das Feindbild des Ausländers, speziell des Flüchtlings, auch so sorgsam gepflegt. – derstandard.at/2000087306464/Her-mit-den-Problemen

Die FPÖ hat keinerlei Interesse an der einer erfolgreichen, funktionieren, europäischen Gemeinschaft. Die Aussagen des italienischen Innenministers Salvini der betont hat „Gemeinsam regieren wir Europa“ drängt Rechts immer mehr ins rechte Eck und da werden wir eine Situation erleben die nicht mehr gelöst werden kann wenn man sie nicht verbietet.

Was es braucht ist eine Politik ohne Hetze. Eine Politik die eine Sprache spricht die jeder versteht und die jeden einbezieht egal um welche Religion, Hautfarbe, Weltanschauung oder Geschlecht es geht. Zentral ist das Thema der Mitte. Wir müssen wieder zu einer Politik der Mitte finden wo sich wirklich alle an einen Tisch setzen können und anständig in einer Sprache diskutieren die nicht auf ein Feindbild achtet, andere dafür verantwortlich macht das sie in Probleme im Land schaffen nur weil sie hier sind. Sozusagen das Land hat nur deshalb Probleme weil es Migration gibt. Ich verwehre mich entschieden gegen die rechtsextreme Politik der Hetze weil sie nicht der Wahrheit entspricht. Eines dürfte wirklich zum Problem werden in den nächsten Jahren. Es sind nicht die Migratinnen und Migranten. Es ist die rechtsextreme Politik in Europa aber auch in Österreich die nicht harmlos ist sondern in eine Richtung geht die Nahe an der Wiederbetätigung streift.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden diese Situation beobachten und wenn nötig Schritte einleiten wenn die Situation des Rechtsextremismus zu eskalieren beginnt weil wir nicht wollen das sie eskaliert. Wir werden etwas tun noch bevor sie eskaliert. Die Sozialdemokratie steht zu einer Politik ohne Hetze und wird diese Linie auch immer verfolgen. Wir missbrauchen kein Thema um damit Wahlen zu gewinnen. Wir machen Politik auf gerechte, faire, solidarische Weise die den Menschen wirklich nahe ist und ihnen etwas bringt. Politik lebt von Diskussionen und von den Meinungen der Menschen auf dieser Grundlage wird erfolgreiche Politik die Gegenwart ausfüllen und die Zukunft gestalten.

Zum Positionspapier „Migration, Integration“ der SPÖ im Parteiprogramm werde ich mich zu einem späteren Zeitpunkt äußern da ich persönlich eine Meinung dazu haben möchte. Ich habe dieses Papier noch nicht gelesen. Bitte deshalb um Verständnis das ich mich zu einem späteren Zeitpunkt diesem Thema annehme.

Ich danke euch allen und wünsche uns weiterhin Viel Erfolg.

Freundschaftliche Grüße

Markus Neuner (SPÖ/GPA-djp)

 

 

 

Nein zur 60 Stunden Woche und dem 12 Stunden Tag

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Sozialdemokrat und Gewerkschafter Markus Neuner spricht sich gegen eine 60 Stunden Woche und den 12 Stunden Tag und spricht der Arbeiterkammer, der Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier (GPA-djp), dem Parlamentsklub der SPÖ und dem Österreichischen Gewerkschaftsbund (ÖGB) seine Unterstützung via Twitter aus. Seine Unterstützungserklärung an Politik und Sozialpartner im Kampf gegen die 60 Stunden Woche und den 12 Stunden Tag hat Dankesworte von Arbeiterkammer und GPA-djp aber auch Zustimmung bei Prominenten geerntet.

Die Menschen brauchen eine starke sozial-gerechte Stimme die an sie und ihre Interessen glaubt. Deshalb kämpfen ÖGB, Arbeiterkammer, GPA-djp und der Parlamentsklub der SPÖ gegen den 12 Stunden Tag und spricht sich gegen die 60 Stunden Woche aus. Meine Unterstützung haben Politik und Sozialpartner schon deshalb weil ich selbst einmal 11,5 Stunden am Tag gearbeitet habe und weiß das man nach 8 Stunden kraftlos und müde wird um sich zu konzentrieren. Eine 60 Stunden Woche wäre extremst gefährlich für die Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Regierung und WKO verfolgen eine Strategie die nur den Unternehmen Vorteile bringt. Sie entlastet ihre Ausgaben ungemein aber lässt die Überstunden der Arbeitnehmer unter den Tisch fallen. Es kann so viel danach unter den Tisch gekehrt werden für das wir Sozialdemokraten sicher nicht bereit sind und zuschauen werden wie die Interessen und das Wohl der Arbeitnehmer mitgekehrt wird.

Der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) veranstaltet am 30.Juni 2018 eine großangelegte Demonstration gegen die 60 Stunden Woche und den 12 Stunden Tag am Wiener Heldenplatz und am Westbahnhof. Gemeinsam wollen Politik und Sozialpartner der Regierung ein starkes Signal setzen. Neuner ist sich sicher das dies mit ein bisschen Glück auch gelingen kann.

Was ich nicht haben will ist das Kurz und Strache die Meinungen der Menschen irgendwann so ignorieren das am Ende nur noch gegen ihren Willen gearbeitet wird und die Bevölkerung als Ballast der sich aufregt, gesehen wird. Ich will keine LASS DIE MENSCHEN REDEN, WIR FAHREN DRÜBER- POLITIK in unserem Land haben. Wo immer Arbeitnehmerinteressen ignoriert werden sind wir Sozialpartner zur Stelle um eine Mauer gegen Ungerechtigkeit zu bilden.

Für Rückfragen:

presse@markus-neuner.actor

 

Kommentar zum Sonntag

Mein Statement am Sonntag, 15.Jänner 2017 zu Plan A von Bundeskanzler Christian Kern und den Themen erfolgreiches Wirtschaften in Zeiten der Digitalisierung.

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Liebe Leserinnen und Leser,

das Jahr 2016 hat Österreichs Wirtschaft ein Plus von 1,7% beschert. Zu verdanken ist das nicht dem Konsum sondern auch den Dienstleistungen. Sie erzielten im Zeitraum von Jänner bis September 2016 ein Umsatzplus von 1,9%. Der Handel wiederum nur 0,8% im selben Zeitraum. Dies war aber für die Bundesanstalt Statistik Austria ebenso positiv zu werten da das Absatzvolumen um 2,2% gestiegen ist. Den stärksten Zuwachs verbuchte die Beherbergung und Gastronomie. Mit 6,6% weisen sie ein starkes Nächtigungsplus auf. Die Dienstleistungen im technischen Bereich verbuchten insgesamt 1,3% gegenüber dem Vorjahr. Die Dienstleistungen im Bereich „Information und Kommunikation“ hatten einen Umsatz von 0,6% des Vorjahres. Die sonstigen Dienstleistungen nur einen nominellen Anstieg von 0,4%. Der Sparte Handel ging es wiederum im Vergleich zum Vorjahr nicht so gut. Der Großhandel verzeichnete einen Umsatzrückgang von 1,7%. Dazu muss man sagen das hier die Zahlen des Weihnachtsgeschäfts noch nicht mit einkalkuliert sind. Die leichte Steigerung dessen was der Großhandel umsetzte liegen bei Umsatzsteigerung von realen 0,4%. Die Kfz-Handel und Reparatur erwirtschaftete im 3.Quartal 2016 einen Umsatz von 6,2%. Das entspricht einem Absatzplus von 5,5% gegenüber dem Vorjahr.


Insgesamt kann man sagen das das Jahr 2016 für die Wirtschaft gut verlaufen ist. Doch um eine Steigerung im Umsatz zu erzielen um noch stärker zu werden braucht es seitens der politischen Verantwortung Initiativen. Bundeskanzler Christian Kern hat in dieser Woche seinen Plan A für Österreich in Wels vorgestellt. Dieser sieht die Schaffung von 200.000 neuer Arbeitsplätze bis 2020 vor. Insgesamt sollen auch die Lohnnebenkosten und die Abgaben schrittweise gesenkt werden um die Unternehmen langfristig zu entlasten damit sie insgesamt mehr in die Beschäftigung und somit in die Schaffung neuer Arbeitsplätze investieren können. Die Zahl der unselbständig Beschäftigten stieg in Vergleich zum Quartal 2015 75.800 Personen. Derzeit sind 3.740.500 Personen unselbständig beschäftigt. Dennoch stieg die Arbeitslosigkeit im heurigen Jahr stärker an als noch 2015. Während es letztes Jahr noch 249.500 Arbeitslose gegeben hat waren es heuer bereits 279.200 Personen. Die Arbeitslosenquote betrug 2016 6,1%. Durch den steigenden Umsatz bei den Nächtigungen im Tourismus ging die Arbeitslosigkeit im Dezember 2016 zurück. Auch im November konnte ein leichter Rückgang verzeichnet werden. Dies wird aber nicht lange anhalten, so AMS-Chef Dr. Johannes Kopf. Die Steuerreform hat den Menschen zwar wieder mehr Geld im Börserl gelassen nur wird diese heuer wieder verstummen. Jetzt liegt es an Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer und Gewerkschaft sich gemeinsam mit ÖVP und SPÖ an einen Tisch zu setzen und den Plan A für Österreich in die Tat schrittweise umzusetzen. Bundeskanzler Christian Kern wünscht sich das jeder Arbeitnehmer wieder mehr Geld zur Verfügung hat und das mehr Netto vom Brutto bleibt. Er forderte einen Mindestgehalt von 1.500,-€ Brutto im Monat für alle. Doch gibt es in den unterschiedlichen Kollektivverträgen andere Gehälter. Es würde die Wertschätzung eines jeden Berufes anheben wenn es mit Anfang 2018 automatisch den gleichen Gehalt gebe. Dann bräuchte man sich nicht mehr zu streiten das diese Branche vielleicht attraktiver wäre als die andere. Jede Branche in der man tätig sein möchte muss gleich wichtig sein. Das wäre für mich wichtig zu betonen. Jede Branche muss genauso wichtig sein wie die andere. Da darf es keine Unterschiede geben ob eine Friseurin oder Handelsangestellte unterschiedliche Gehälter haben. Wenn wir die Gehälter unter einem gemeinsamen Nenner bringen wollen, dann müssen wir uns zusammensetzen und über die Kollektivverträge reden. Denn nur so können wir eine Veränderung schaffen das jeder Arbeitnehmer, egal aus welcher Branche er kommt, dasselbe Gehalt bekommt.

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Jede Branche in der man tätig sein möchte muss gleich wichtig sein.

Wird aber eine Handelsangestellte mit 1.500,-€ genauso zufrieden sein wie eine Friseurin? Über dies muss man reden. Also reden wir drüber. Setzen wir uns zusammen und plaudern wir über Veränderungen. Packen wir’s an. Für Österreich, Für unsere Heimat, Für die Menschen.

Einen wunderschönen, gemütlichen Sonntag wünscht

Markus Neuner