TÜRKIS, die Neue Volkspartei

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Was haben das orientalische Restaurant „TÜRKIS“ und ÖVP-Chef Sebastian Kurz gemeinsam. Rein gar nichts aber….. Es könnte Sein Restaurant sein.

Der amtierende Außenminister gestaltete vor einiger Zeit die Österreichische Volkspartei komplett und färbte sie um obwohl die ÖVP immer noch schwarz ist. Nur ein wenig anders. Was aber ist an der NEUEN VOLKSPARTEI anders? Viele Menschen wählten den 31 jährigen Sebastian Kurz und seine Neue Volkspartei wegen der angeblichen Veränderung die er bringen soll. Doch was verstehen wir unter Veränderung? Wenn man sich die sogenannte VERÄNDERUNG ansieht müsste es eigentlich eine FAIRÄNDERUNG sein und das ist sie keinesfalls. FAIR wird an der kommenden Regierung aber nichts sein denn die ÖVP war immer schon sehr bekannt dafür das sie anderen das Leben schwerer als sich selbst gemacht hat. In dieser Partei haben gewisse Persönlichkeiten der Jahre 2000-2006 in Zusammenarbeit mit der FPÖ, dem Land mehr geschadet als genützt. Von dem Steuergeld das die Menschen monatelang brav bezahlt hatten profitierte die High-Society in Kärnten.

UND JETZT AUF EINMAL KAM DIE NEUE VOLKSPARTEI mit ihrer Veränderung.

Versprochen wurden Milliardenentlastungen für Klein und Mittelbetriebe aber in Wirklichkeit wird diese Politik diese Unternehmen abermals so benützen das nur noch die Großen von den Erwartungen der Kleinen profitieren. Helfen wird den Kleinen niemand. Nicht einmal den Schwachen die sich sowieso schon nicht helfen können. TÜRKIS wäre die perfekte Gelegenheit für Sebastian Kurz um einmal was sinnvolles zu arbeiten und endlich einmal auch sein Geld wie wir alle zu verdienen. Doch wird selbst dieses orientalische Restaurant ihm keinen Job anbieten da seine Zukunft ja schon vorherbestimmt ist. ALS Kanzler. Na Prost Mahlzeit. Mal schauen wie lange er es macht. Ich gehe davon aus das Strache mehr reden wird als Kurz und das Kurz wie ein braver Schuljunge neben Strache her gehen wird und kein Selbstvertrauen haben wird. Aber Politiker die sich in der Politik nichts trauen haben eindeutig ihren Beruf verfehlt.

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Über den Überfluss und die Nachhaltigkeit

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Ich beschäftige mich momentan sehr intensiv mit dem Prinzip der Nachhaltigkeit und habe deshalb ein wenig im Duden recherchiert. Der Begriff „Nachhaltigkeit“ wurde erstmals 1915 im Duden erwähnt. Es war die Zeit rund um den Ersten Weltkrieg. Die Jahre wiegten sehr schwer. Die Menschen hatten wenig bis gar nichts. Man musste mit den Ressourcen leben die vorhanden waren und man war in den Zeiten des Krieges enorm sparsam um ja nichts zu verschwenden. Heute leben wir im Überfluss an Rohstoffen und wollen dennoch auch Nachhaltigkeit setzen.
Dazu habe ich einen Gedanken ausgearbeitet den ich euch nun präsentieren möchte:
Der Überfluss verdrängt die Nachhaltigkeit. Um nachhaltig zu leben müssen wir aufhören geizig zu sein. Was wäre wenn der Überfluss die Nachhaltigkeit regieren würde? Kann er das überhaupt? Um überhaupt auf Nachhaltigkeit zu setzen müssen wir mit Ressourcen verantwortungsvoll umgehen. Wenn der Überfluss die Nachhaltigkeit regieren würde, würde eine derartige Kontrolle entstehen das man keinen rechten Überblick mehr hätte und alles was praktisch nicht mehr kontrolliert werden kann, ist im Überfluss vorhanden. Geld, zum Beispiel, ist im Überfluss vorhanden doch gibt es Systeme die auf ihren Geldern sitzen bleiben und anfangen wollen zu sparen was praktisch unmöglich ist. Im Überfluss versuchen groß zu sparen ist ein Ding der Unmöglichkeit. Die Rechnung würde nie aufgehen. Doch auch im Überfluss stellt sich immer die Frage wieviel vorhanden ist. Man muss sich deshalb immer auch wenn man nachhaltiger leben möchte einen Überblick verschaffen über die Ressourcen die man nutzen kann und sich fragen was brauche ich und wieviel. Es gibt ein perfektes Wort für Nachhaltigkeit. Teilen. Wenn wir anfangen die Ressourcen die uns zur Verfügung stehen auf der Welt gerechter und fairer zu verteilen werden auch die Länder die in den Genuss des Überflusses kommen möchten bald soweit sein da sie soviel haben wie wir. Ich spreche jetzt von den Ressourcen Europas. Wir haben wirklich mehr als genug und sollten anfangen unsere Ressourcen an andere weiterzugeben.
Wir haben die Möglichkeit die Kräfte zu nützen: Wind, Sonne, Wasser, Erde. Nützen wir die Kräfte aller auf der Welt vorhandenen Mittel und geben wir sie an andere weiter.
Ich möchte mich bei allen Unternehmen von Herzen bedanken die ihre Kräfte bereits jetzt einsetzen um sie für andere zugänglich zu machen. Nützen wir den Überfluss um ihn für die Nachhaltigkeit zu öffnen.
Herzlichen Dank und Alles Liebe
Ihr Markus Neuner

#GegenGewaltundRassimus

stop-1001080_960_720Im Gedenken an die Opfer von Gewalt und Rassismus im Nationalsozialismus

20160729_135004Today is the  Austrian day against violence and racism in memory of the victims of National Socialism. Please take a minute to remember the victims and to remind us of the incidents in the past must never happen again.

People are hated because of their origin, colour, religion and belief, need humanity. I would like to support the universal declaration of human rights “ that prohibits any discrimination and prohibited. We commit ourselves together against violence and racism in Austria are increasing again, alas, with a clear voice to reply and say: where a limit is reached, we must not turn a blind eye but we have to look and act. Against violence and racism that occur daily use for solidarity for all those people who are being persecuted because of their origin, colour, religion and belief.

Thank you very much for your minute in memory of the victims of the then NS-regime. Together against the persecution of people.

Yours Markus Neuner


 

Liebe Leserinnen und Leser,

Heute ist der österreichische Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Bitte nehmt euch eine Minute Zeit um der Opfer zu gedenken und uns daran erinnern das Vorfälle in der Vergangenheit nie wieder passieren dürfen.

Menschen die gehasst werden wegen ihrer Herkunft, Hautfarbe, Religion und Weltanschauung, brauchen endlich Menschlichkeit. Ich möchte an die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte erinnern die jede Diskriminierung verbietet und untersagt. Verpflichten wir uns gemeinsam gegen die Gewalt und den Rassismus der in Österreich leider Gottes wieder zunimmt mit einer klaren Stimme zu antworten und zu sagen: Dort wo eine Grenze erreicht ist darf man nicht wegschauen sondern wir müssen hinschauen und handeln. Gegen Gewalt und Rassismus auftreten bedeutet sich für Mitmenschlichkeit solidarisch einzusetzen für alle jene Menschen die verfolgt werden auf Grund ihrer Herkunft, Hautfarbe, Religion und Weltanschauung.

Herzlichen Dank für Ihre Minute im Gedenken an die Verfolgten des damaligen NS-Regimes. Gemeinsam gegen die Verfolgung von Menschen.

Ihr Markus Neuner

Die Debatte um den 12 Stunden Tag

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Liebe Leserinnen und Leser,

gestern wurde in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ über die Möglichkeit der Einführung eines 12 Stunden Tages debattiert. Zu Gast waren der Präsident des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB) Erich Foglar, Vizekanzler und Wirtschaftsminister Dr. Reinhold Mitterlehner (ÖVP) und andere.

Der ÖGB-Präsident betonte das es bereits Unternehmen gibt die diesen 12 Stunden Tag auf Grund des Arbeitsaufkommens bereits hätten. Generell ist auf für Vollzeitbeschäftigte eine Wochenstundenanzahl von 38,5 Stunden vorgesehen. Mehrarbeit nennt man Überstunden. Im Jahresdurchschnitt betrug die normale wöchentliche Arbeitszeit im Jahr 2015 36,7 Stunden und lag nahezu unverändert gegen dem Vorjahr 2014 (2014: 36,8 Stunden pro Woche). Es geht aber jetzt darum wieviel man am Tag arbeitet. Das sind aktuell 7 Stunden am Tag durchschnittlich. Meiner Ansicht nach ist ein 12 Stunden Tag nur dann zulässig, wenn sie die Gesundheit der Arbeitnehmer nicht gefährdet denn wie man weiß, hat ein Tag nur 24 Stunden und davon sollte man die Hälfte des Tages mit Arbeit verbringen. Soziologe Jörg Flecker stellte klar das es einerseits auch mit der Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu tun hat. Wenn man die Kinder ohnehin schon generell länger in der Tagesbetreuung und am Vormittag im Kindergarten lässt und man wird aber auf Grund der Mehrarbeit die anfällt zu Überstunden verdonnert, muss das ganz klar vereinbar sein. Derzeit verhandeln Wirtschaftskammer und Gewerkschaftsbund darum ob ein 12 Stunden Tag überhaupt gesetzlich verankert werden kann und wie es mit der Vereinbarkeit ausschaut. Ich freue mich generell das die Bereitschaft der Sozialpartner so groß ist sich im Sinne der arbeitenden Menschen im Land zu einigen. Die Politik scheint es ja nur im Hinterzimmer zu interessieren. Die hat jetzt andere Sorgen als einen 12 Stunden Tag. Die Regierung sollte anstatt sich einzumischen lieber weiterarbeiten und sich nicht alles nur über die Medien ausrichten. Das ist meine Meinung. Lange wird die Koalition aber sowieso nicht mehr halten denn wie man gesehen hat scheint der amtierende Wirtschaftsminister sehr wenig von seinem Fach zu verstehen. Was die Politik sehr gerne macht ist, das sie sich einmischt und die Diskussion damit aufmischt. Wie jetzt beim 12 Stunden Tag.

Wieso lässt sie die Sozialpartner nicht einfach weiter verhandeln. Die sind auf einem guten Weg und verhandeln wahrscheinlich besser und effizienter als die Regierung in mehreren Sitzungen.

Liebe Leserinnen und Leser, machen sie sich bitte keine Sorgen. Am Ende haben wir sicher eine gute Lösung in der Debatte gefunden und ich möchte meinen Beitrag mit einem Satz beschließen, den sie von mir schon kennen.

SCHAUEN WIR UNS DAS AN.

Ihr Markus Neuner

 

 

Demokratie auf festen Säulen

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Democracy on solid Pillars

Democracy does not only work through mere action. Not only make a Session, a little more action.

Markus Neuner

Die Devise in der politischen Verantwortung muss mit ganzer Kraft bei der Arbeit liegen die für die Menschen gemacht wird. Zum Wohl der Menschen muss die politische Verantwortung stehen. Dafür braucht es aber ein politisch-geschultes Auge das die Dinge nicht übersieht beim Vorbeigehen sondern wirklich sieht und darauf reagiert. Doch manchmal weiß man nicht wirklich was sie wollen, unsere Politiker, und wo der Weg hingehen sollen. Österreich ist ein Land voller Möglichkeiten in dem es noch eine relativ gute Zukunft gibt. Doch eines der Sorgenkinder ist mittlerweile die hohe Arbeitslosigkeit. Ich möchte betonen das niemand etwas dafür kann das er arbeitslos wird. Doch werden Arbeitslose nur allzu oft als „Sozialschmarotzer“ beschimpft und je länger die Arbeitslosigkeit dauert umso lauter werden diese Schimpfrufe. Doch wer einmal ein Handwerk gelernt hat verliert es nie mehr. Da kann man sich sicher sein. Früher waren Politiker auch in einer gewissen Art und Weise Handwerker. Ein politischer Neuling war zuerst einmal Geselle, dann wurde er Handwerker und schlussendlich Baumeister. Baumeister waren meist kleine unscheinbare Leute die zu den normalen Bürgern gehörten. Entdeckt wurden sie durch ihre Ideen und Vorschläge die sie mit der Zeit eingebracht haben. Sie haben mit ihren Ideen und Vorschlägen sogenannte „Bausteine“ gelegt um das Grundgerüst für ein Gebäude zu legen. Und als dann eine Idee Realität wurde, hat man mit dem Spatenstich den Bau dieses historischen Bauwerkes begonnen. Genau so hat sich die Demokratie als stabile Säule entwickelt. Aber sie besteht nicht nur aus einer sondern aus mehreren festen Säulen die die Bevölkerung gemeinsam mit der Politik aufgebaut hat. Man bezeichnet die historischen Persönlichkeiten als „Baumeister der Republik“. Hat man dabei die Bevölkerung vergessen? Gestern nicht aber heute schon. Denn heute brüsten sich manche sogenannte Politiker damit das sie mit ihrer Arbeit mehrere Bausteine setzen. Doch in Wahrheit droht die politische Verantwortung ins Wanken zu geraten. Was Österreich seit Jahren erlebt sind keine Erfolge sondern Skandale und Krisen. Entweder durch einen oder mehrere Untersuchungsausschüsse. In all den Skandalen sei es Hypo-Alpe Adria oder jetzt der EUROFIGHTER U-AUSCHUSS der bald im Parlament die Verhältnisse aus den Jahren der schwarz-blauen Koalition klären soll, war immer eine Menge Geld im Spiel das jetzt verloren ist. Schuld ist nicht der Steuerzahler. Schuld ist die Schlamperei im Umgang mit Steuergeld. Doch jetzt steht beim EUROFIGTHER-Deal tatsächlich der Verdacht im Raum das die Republik Österreich betrogen wurde.

Ich bin gespannt was bei diesem Ausschuss zu Tage kommt. Denn der EUROFIGHTER Deal soll der Republik Österreich mehr Geld gekostet haben als die gesamte Hypo-Alpe Adria International Bank AG.

SCHAUEN WIR UNS DAS AN.

©2017 by Markus Neuner

 

Irrelevant aber vielleicht schon bald Realität

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Liebe Leserinnen und Leser,

was für die österreichische Bundesregierung derzeit noch irrelevant erscheint könnte aber schon bald zur Realität werden. Meiner Ansicht nach kann man nämlich nicht von Arbeitslosen verlangen das sie arbeitswillig und engagiert sind, die Regierung selbst aber Stillstand vorlebt und sagt das sie arbeitswillig wäre. Das kommt mir irgendwie spanisch vor. Vielleicht ist es aber auch irgendwie alles nur grobe Einbildung. Denn in Zeiten großer Terrorgefahr, die auch jetzt Österreich erreicht hat, sollte die Regierung für die Sicherheitspolitik arbeiten. Kann man hier von Fahrlässigkeit sprechen wenn gar nichts mehr geht? Ich kann mir ehrlich gesagt keinen rechten Reim mehr darauf machen wie man sich Politik in Österreich überhaupt noch vorstellt. Ein ganzes Land wird seinem eigenen Schicksal überlassen weil man glaubt das eh alles von selber läuft. Doch braucht nicht nur die öffentliche Hand Unterstützung sondern auch die Wirtschaft. Es ist endlich an der Zeit die Unternehmen zu entlasten und am einem Programm für die Zukunft zu arbeiten. Doch wenn es weiter geht, gibt es bald keine Zukunft mehr und das darf man nicht riskieren. Bundeskanzler Christian Kern hat seinen Plan A für Österreich vorgestellt. Dieser Plan kostet sehr viel Geld aber Geld das für die Zukunft investiert ist und nicht nur sinnvoll sondern auch für Generationen sicher ist. Wichtig ist das wir die Zukunft nicht einfach so her schenken sondern von Generation zu Generation weitergeben. Die Zukunft, liebe Leserinnen und Leser, kann  nicht vererbt werden. Sie wird gestaltet von den Menschen mit der Zeit und dann wenn es Zeit ist an die nächste Generation übergeben und weitergegeben.  Ich glaube das die Regierung für Österreich nur ein zentrales Ziel zu verfolgen hat, nämlich Politik für Generationen zu machen.

Politik von Generationen für Generationen. Denn die Generationen gestaltet die Zukunft.

Nicht was vorher wichtig war sondern was heute wichtig ist wird für morgen wertvoll sein. Denn was du heute kannst besorgen, das verschiebe nicht auf morgen, sagt eine alte Volksweisheit. Was Österreich braucht ist eine starke Hand die dieses Land in die Zukunft führen kann. Das Problem ist das der gegenwärtigen Politik nicht die Themen ausgehen, sondern die Ideen. Wenn ein Thema auf dem Tisch liegt, bespricht man es eine Zeit lang um es dann wieder in den Papierkorb zu katapultieren. Doch mit jedem Vorschlag der neu auf Papier kommt und dann einfach wieder in den Papierkorb wandert, kann man keine Zukunft gestalten.

Politik selbst darf keine Baustelle sein an der, wenn das Geld knapp ist, nicht mehr weiter gebaut werden kann. Sie muss ein festes Gerüst, sprich eine Säule haben auf der alles begründet worden ist.

Politik selbst darf keine Baustelle sein an der, wenn das Geld knapp ist, nicht mehr weiter gebaut werden kann. Sie muss ein festes Gerüst, sprich eine Säule haben auf der alles begründet worden ist. Doch die Zukunft allein kann nicht nur auf einer einzigen Säule stehen. Jedes Thema muss so in seine Einzelteile passen wie ein Puzzle das man zusammensetzt. Erst dann wenn das Puzzle fertig ist. kann man es betrachten und sagen: Ja das passt. Vorher nicht. Wenn man nur halb fertig ist dann sieht man keinen Zusammenhang.

Du hast buchstäblich keine Vorstellung davon wie es sich entwickeln soll und wie es ausschaut. Du hast aber eine genaue Vorstellung von dem wo der Weg hinführt und du siehst zwar das Ziel aber wenn du irgendwann den Faden wieder verlierst weil du aufgehört hast an deinem Puzzle zu arbeiten dann dauert es ewig. Die Zeit vergeht.

Keine Vorstellung kann ewig dauern. Das meine ich jetzt nicht nur in Verbindung mit unserem Vorstellungen im Kopf sondern auch die Vorstellungen im Theater. Wenn ein Theaterstück jede halbe Stunde eine Pause machen würde und es dauert aber zwei Stunden dann würden die Zuschauer irgendwann aufstehen und gehen weil es nicht mehr interessant ist.

Man darf nicht müde werden. Sonst wäre es sinnlos weiterzumachen. Wenn man müde wird sollte man das zugeben aber ob man es sich politisch leisten kann ist eine andere Frage.

Keine Vorstellung dauert ewig. Doch irgendwann wirst du zu müde, wenn sie zu lange dauert.

Ich wünsche uns allen viel Kraft und Durchhaltevermögen in nächster Zeit.

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Herzlichst Ihr Markus Neuner

Markus Neuner (*1986 in Innsbruck) ist österreichischer Schauspieler und Essayist.

 

Kommentar zum Sonntag

Mein Statement am Sonntag, 15.Jänner 2017 zu Plan A von Bundeskanzler Christian Kern und den Themen erfolgreiches Wirtschaften in Zeiten der Digitalisierung.

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Liebe Leserinnen und Leser,

das Jahr 2016 hat Österreichs Wirtschaft ein Plus von 1,7% beschert. Zu verdanken ist das nicht dem Konsum sondern auch den Dienstleistungen. Sie erzielten im Zeitraum von Jänner bis September 2016 ein Umsatzplus von 1,9%. Der Handel wiederum nur 0,8% im selben Zeitraum. Dies war aber für die Bundesanstalt Statistik Austria ebenso positiv zu werten da das Absatzvolumen um 2,2% gestiegen ist. Den stärksten Zuwachs verbuchte die Beherbergung und Gastronomie. Mit 6,6% weisen sie ein starkes Nächtigungsplus auf. Die Dienstleistungen im technischen Bereich verbuchten insgesamt 1,3% gegenüber dem Vorjahr. Die Dienstleistungen im Bereich „Information und Kommunikation“ hatten einen Umsatz von 0,6% des Vorjahres. Die sonstigen Dienstleistungen nur einen nominellen Anstieg von 0,4%. Der Sparte Handel ging es wiederum im Vergleich zum Vorjahr nicht so gut. Der Großhandel verzeichnete einen Umsatzrückgang von 1,7%. Dazu muss man sagen das hier die Zahlen des Weihnachtsgeschäfts noch nicht mit einkalkuliert sind. Die leichte Steigerung dessen was der Großhandel umsetzte liegen bei Umsatzsteigerung von realen 0,4%. Die Kfz-Handel und Reparatur erwirtschaftete im 3.Quartal 2016 einen Umsatz von 6,2%. Das entspricht einem Absatzplus von 5,5% gegenüber dem Vorjahr.


Insgesamt kann man sagen das das Jahr 2016 für die Wirtschaft gut verlaufen ist. Doch um eine Steigerung im Umsatz zu erzielen um noch stärker zu werden braucht es seitens der politischen Verantwortung Initiativen. Bundeskanzler Christian Kern hat in dieser Woche seinen Plan A für Österreich in Wels vorgestellt. Dieser sieht die Schaffung von 200.000 neuer Arbeitsplätze bis 2020 vor. Insgesamt sollen auch die Lohnnebenkosten und die Abgaben schrittweise gesenkt werden um die Unternehmen langfristig zu entlasten damit sie insgesamt mehr in die Beschäftigung und somit in die Schaffung neuer Arbeitsplätze investieren können. Die Zahl der unselbständig Beschäftigten stieg in Vergleich zum Quartal 2015 75.800 Personen. Derzeit sind 3.740.500 Personen unselbständig beschäftigt. Dennoch stieg die Arbeitslosigkeit im heurigen Jahr stärker an als noch 2015. Während es letztes Jahr noch 249.500 Arbeitslose gegeben hat waren es heuer bereits 279.200 Personen. Die Arbeitslosenquote betrug 2016 6,1%. Durch den steigenden Umsatz bei den Nächtigungen im Tourismus ging die Arbeitslosigkeit im Dezember 2016 zurück. Auch im November konnte ein leichter Rückgang verzeichnet werden. Dies wird aber nicht lange anhalten, so AMS-Chef Dr. Johannes Kopf. Die Steuerreform hat den Menschen zwar wieder mehr Geld im Börserl gelassen nur wird diese heuer wieder verstummen. Jetzt liegt es an Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer und Gewerkschaft sich gemeinsam mit ÖVP und SPÖ an einen Tisch zu setzen und den Plan A für Österreich in die Tat schrittweise umzusetzen. Bundeskanzler Christian Kern wünscht sich das jeder Arbeitnehmer wieder mehr Geld zur Verfügung hat und das mehr Netto vom Brutto bleibt. Er forderte einen Mindestgehalt von 1.500,-€ Brutto im Monat für alle. Doch gibt es in den unterschiedlichen Kollektivverträgen andere Gehälter. Es würde die Wertschätzung eines jeden Berufes anheben wenn es mit Anfang 2018 automatisch den gleichen Gehalt gebe. Dann bräuchte man sich nicht mehr zu streiten das diese Branche vielleicht attraktiver wäre als die andere. Jede Branche in der man tätig sein möchte muss gleich wichtig sein. Das wäre für mich wichtig zu betonen. Jede Branche muss genauso wichtig sein wie die andere. Da darf es keine Unterschiede geben ob eine Friseurin oder Handelsangestellte unterschiedliche Gehälter haben. Wenn wir die Gehälter unter einem gemeinsamen Nenner bringen wollen, dann müssen wir uns zusammensetzen und über die Kollektivverträge reden. Denn nur so können wir eine Veränderung schaffen das jeder Arbeitnehmer, egal aus welcher Branche er kommt, dasselbe Gehalt bekommt.

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Jede Branche in der man tätig sein möchte muss gleich wichtig sein.

Wird aber eine Handelsangestellte mit 1.500,-€ genauso zufrieden sein wie eine Friseurin? Über dies muss man reden. Also reden wir drüber. Setzen wir uns zusammen und plaudern wir über Veränderungen. Packen wir’s an. Für Österreich, Für unsere Heimat, Für die Menschen.

Einen wunderschönen, gemütlichen Sonntag wünscht

Markus Neuner

 

 

 

Kommentar zum Sonntag

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Politische Stammtischgespräche beenden

Liebe Leserinnen und Leser,

in Österreich versuchen sich immer mehr Politiker wie Chamäleons zu verhalten obwohl ich persönlich noch kein Chamäleon gesehen habe das schwarz war. Doch in dieser Woche haben sich die Ereignisse überschlagen. Außenminister Sebastian Kurz forderte ein Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst und Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil wünscht sich eine Asyl-Obergrenze für ganz Europa. Niemand solle mehr Asyl in Europa erhalten. Wie das geht weiß keiner doch das es niemals funktionieren wird muss Doskozil bewusst sein. Es wird nämlich keine europäische Lösung geben sonst hätte man die Flüchtlingskrise gelöst. Somit hat die ÖVP wieder einmal ein Thema der FPÖ aufgegriffen das sie seit Jahren fordert. Ich möchte sagen das ich persönlich keineswegs ein Anhänger und Freund der FPÖ bin aber was mir seit langem schon auffällt ist, das die ÖVP und die SPÖ immer wieder ein Thema der FPÖ aufgreift nur damit sie ihre Wähler für sich beanspruchen kann. Doch steht jeder Partei jeder Wähler zu. Erst vor kurzem hatte ÖVP-Finanzminister Hans-Jörg Schelling gesagt das das Jahr 2017 für die Regierung ein Jahr der Reformen wird. Das letzte Jahr war nicht gerade begeisternd. Die Regierung scheiterte an der Bund-Länder Verhandlung rund um die Mindestsicherung und selbst der Budgethaushalt 2017 fand bei den Ländern nur mäßige Zustimmung. Reformpolitik darf nicht so ausschauen das man wieder einmal vom Sessel aufsteht wenn der Chef kommt und sagt: Tun wir was. So nach dem Motto: Auf und Nieder, immer wieder. Hammas erst gestern gmacht, machmas heit a.

Diese ewige Stammtischpolitik muss ein Ende haben. Jedenfalls ist sicher das das Jahr 2017 für die Politik ein Probejahr und ich hoffe auch ein Jahr der Reformen wird.

Ich bin gespannt. Schauen wir uns das an.

Euer Markus Neuner

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