Wir alle gemeinsam sind ÖSTERREICH

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SPÖ-Gewerkschafter Markus Neuner zur politischen Lage Österreichs

Liebe Freunde,
bei allen die heute die Nationalratssitzung verfolgt haben, möchte ich mich in aller Form entschuldigen. Es waren zum Teil Schreiduelle die nicht in Ordnung waren und der Bürger muss das Gefühl haben das im Parlament nur noch gestritten wird. Politik lebt von den Meinungen und Diskussionen die die Menschen im Land bewegen. Mir liegt es aber sehr am Herzen das der politische Diskurs in der Öffentlichkeit nicht so rüberkommt als wäre nur noch gestritten worden. Wen dem so wäre dann würden wir in den nächsten fünf Jahren nichts erreicht haben, wenn die nächsten Wahlen kommen. Wenn jemand den politischen Diskurs als reines Kasperltheater bezeichnet dann ist Zeit etwas zu ändern. Zeit die Dinge neu zu ordnen, wie SPÖ-Chef Christian Kern gesagt hat.

Ich war mit den Vorkommnissen der letzten Tage nicht ganz einverstanden, unter anderem wie Christian Kern seinen Entschluss gefasst hat den Parteivorsitz abzugeben weil ihm die Oppositionspolitik nicht liegt. Ich als Arbeitnehmer kann auch nicht so einfach sagen „Nein mir liegt diese Arbeit nicht ich geh woanders hin“. Das kannst du nur machen weil Politik nicht mehr ehrlich sondern ein reines Geschäft ist aber das darf es nicht sein. Posten und Positionen sind in unserem Land wichtiger als der Einsatz für die Menschen.

Jeder Mensch kann ein Politiker sein. Politik ist nicht reglementiert und schon gar kein Geschäft auf das man ein Patent anmelden kann. Wir müssen alle Menschen die in die Politik gehen möchte, für diesen spannenden Beruf begeistern. Politik ist aufregend weil man Gestaltungsmöglichkeiten hat für die Menschen zu arbeiten. Auch wenn du bei einer Partei nur einfaches Mitglied bist wirst du die Energie und Kraft spüren die von dieser Verantwortung ausgeht.

Politik macht man mit Leidenschaft, viel Energie, ganzer Aufmerksamkeit und Liebe für die Menschen mit ganzem Herzen. Es muss Herz dabei sein weil die Menschen das was du machst sonst nicht spüren können.

Ich bin jetzt seit Juni 2015 Mitglied der SPÖ und seit Jänner 2018 Mitglied der Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier (GPA-djp) und bin immer wieder mit Politikern im Gespräch um das beste Rezept für ein erfolgreiches Land herauszufinden. Nur es gibt kein absolutes Rezept.

Es sind die Menschen die ihr Land verändern, gestalten und prägen durch ihren täglichen Einsatz den sie in der Arbeit und für die Gesellschaft erbringen. Politik hat sich nicht an sich selbst zu orientieren sondern muss sich am Menschen orientieren, an seinen Bedürfnissen und Wünschen weil uns nur der Bürger sagen kann was im Land falsch läuft und wie die Politik es verbessern kann.

Ihr seid es die unser Land zu dem machen was es ist. Ein erfolgreiches, dynamisches, zukunftsfähiges Land mit einem starken Wirtschaftsrad das sich immerwährend dreht. Ihr leistet euren Beitrag dafür das Österreich zu einem der erfolgreichsten Länder der Welt ist und bleibt und die Politik arbeitet dafür das ihr etwas für eure Leistungen zurückbekommt.

Für all eure Anstrengungen und Leistungen möchte ich euch allen von Herzen einmal Danke sagen. Lasst uns gemeinsam stark sein damit Österreich der Diamant im Herzen Europas bleibt. Das wir das Kunstwerk Österreich weiterhin genießen können dafür braucht es nicht nur die Politik. Dafür braucht es alle. Also machen wir uns an die Arbeit und gestalten wir gemeinsam Zukunft.

Freundschaftliche Grüße
Euer Markus NEUNER
SPÖ/GPA-djp
presse@markus-neuner.actor

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60 Stunden Woche muss mit dem Gehalt vereinbar sein

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Kommentar von SPÖ-Gewerkschafter Markus NEUNER 


Liebe Leserinnen und Leser,

man kann schon über eine Arbeitszeitflexibilisierung diskutieren aber man muss auch über einen fairen Gehalt diskutieren von dem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch leben können, denn wir man sich das Leben von seinem Gehalt nicht mehr leisten kann weil das Gehalt mit der Arbeitszeit nicht vereinbar ist dann sind wir Gewerkschafter am Zug hier zu einen leistbaren Konsens zu finden.

Arbeitszeit und Gehalt müssen absolut vereinbar sein und zusammenpassen. Je nach Kollektivvertrag verdienen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unterschiedlich. Wenn zum Beispiel ein Angestellter € 1.500,- Brutto pro Monat verdient dann sind das Netto   € 1.221,40,- pro Monat. Das sind natürlich abzüglich Lohnsteuer und Sozialversicherung. Nun muss man an die Nebenkosten denken was noch zu bezahlen ist. Wir wissen das das Leben nicht mehr billig ist und denken dabei an unsere eigenen Bedürfnisse. Der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin muss sich das Leben leisten können. Wenn von dem Gehalt im Schnitt wenig zum Leben bleibt weil zuviel für die Miete, Telefonkosten, Haushalt ect, draufgeht, dann muss man natürlich über mehr Gehalt je nach Kollektivvertrag diskutieren. Jedes Jahr setzen sich Gewerkschaft, Arbeiterkammer und Arbeitgeber an einen gemeinsamen Tisch um die Kollektivverträge neu zu verhandeln. Jedes Jahr gibt man den Kollektivverträgen ein neues Gesicht. Seit 01.September 2018 ist das neue Arbeitszeitgesetz in Kraft getreten das zwar eine Normalarbeitszeit von 8 Stunden pro Tag und 40 Stunden Woche vorsieht aber diese je nach Kollektivvertrag verteilt auf bis zu 12 Stunden am Tag und 60 Stunden in der Woche verteilt werden kann. Diese 60 Stunden Woche ist nicht mit jedem Kollektivvertrag vereinbar denn es gibt Branchen in denen es nicht notwendig ist 12 Stunden am Tag zu arbeiten, außer die Auftragslage erfordert es mehr Stunden zu verordnen. Das klingt jetzt wie ein Patentrezept aber ist es in Wirklichkeit nicht. Wenn es keine Begründung gibt das Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 12 Stunden pro Tag oder 60 Stunden pro Woche arbeiten sollen dann hat der/diejenige das Recht diese Mehrarbeit abzulehnen. Ohne eine wirkliche Begründung warum der/diejenige mehr arbeiten und länger in der Firma bleiben muss, darf der Arbeitgeber keine Mehrarbeit anordnen.

Das neue Arbeitszeitgesetz hat kein Patentrezept und die 60 Stunden Woche oder der 12 Stunden Tag kann nicht so einfach ohne eine wirkliche Begründung angeordnet werden. Der Arbeitnehmer darf nicht zu Mehrarbeit ohne wirkliche Begründung verpflichtet werden. Gibt es keine Begründung dann hat der Arbeitnehmer das Recht diese Mehrarbeit abzulehnen.

Der Arbeitgeber ist kein Arzt der einem eine Verordnung ausstellt und es gibt auch im Falle des Arbeitszeitgesetz keine Apotheke bei der man das Rezept einlösen kann. Ob es berechtigt ist den Arbeitnehmer zu entlassen wenn er Mehrarbeit ablehnt die nicht wirklich begründet ist muss man sich anschauen. Ich bin der Meinung, dass der Arbeitgeber diese Ablehnung akzeptieren muss. Warum sollte man seine Angestellten zu Mehrarbeit verpflichten wenn keine Mehrarbeit anfällt oder es keine Begründung gibt. Da sehe ich keinen Grund Mehrarbeit anzuordnen oder was noch schlimmer ist zu verpflichten. Natürlich haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegenüber dem Unternehmen Pflichten zu erfüllen aber nur die Verpflichtungen die im Arbeitsvertrag festgeschrieben sind. Zu was verpflichtet werden kann regeln Kollektiv und Arbeitsvertrag. Das weiß der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer gleichermaßen.

Ich freue mich auf die kommenden Kollektivvertragsverhandlungen die ja jetzt schon für die ersten Branchen begonnen haben und ich glaube auch das diese sich sehr lange hinziehen werden da eines ganz klar sein muss.

Arbeitszeit und Gehalt müssen absolut übereinstimmen und zusammenpassen. Wenn schon 12 Stunden pro Tag und 60 Stunden gearbeitet werden soll dann muss diese Arbeitszeit aber auch bitte dementsprechend fair und gerecht entlohnt werden.

Welcher Gehalt wäre für 12 Stunden pro Tag und 60 Stunden in der Woche am angemessensten? Bevor diese Frage nicht geklärt ist wird es zu keinem Ende der Verhandlungen kommen. Herzlichen Dank.

Markus NEUNER (SPÖ/GPA-djp)

Politik ohne Hetze….

cropped-20160729_1350042.jpgKommentar von SPÖ-Gewerkschafter Markus Neuner


 

dafür aber mit mehr Herz. Das wäre mir ein großes und wichtiges Anliegen.

Spätestens mit 01.01.2019 wird man die Folgen der Politik spüren die sie gebracht hat. Ich bezeichne mittlerweile viele Aussagen der schwarz-blauen Regierung als bedenklich. Wenn jemand sagt „Man kann nicht“ dann würde Kurz oder Strache sagen „Ja man kann“. Ich sehe es absolut nicht ein das Demokratie in der Art und Weise eingeschränkt wird, dass man seine eigene Meinung nicht mehr öffentlich vertreten darf weil die Regierung eh was anderes macht als die Menschen wollen. Meinungen gehören gesagt auch wenn es manche nicht hören wollen. Politik lebt von den Meinungen der Menschen, jedenfalls sollte sie das aber seit diesem Jahr dreht es sich ins Gegenteil um wo Politik nur noch gegen die Menschen gemacht wird und die Regierung glaubt das die Bevölkerung das eh will was sie macht. Bitte wer ist die Mehrheit? Ich wünsche mir das die Politik wirklich wieder jede Stimme zu Wort kommen lässt und sich anhört was sie zu sagen hat. Ansonsten geht jeder Diskurs ins Leere.

Liebe Leserinnen und Leser,

am 13.September hat der Leiter des innenpolitischen Ressorts des STANDARD, Markus Völker ein Kommentar mit dem Titel „Thema Migration: Her mit den Problemen“ geschrieben und dieser spricht mir wirklich aus der Seele. Völker beschreibt das Geschäftsmodell der FPÖ ganz klar als Politik der Hetze und das wenn es sie kein Feindbild oder einen Schuldigen hätte in den Umfragen ganz anders dar stehen würde. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) weißt die Kritik des EU-Kommissionspräsidenten Juncker klar zurück und betont er selbst wolle nicht über legale Wege der Migration sprechen. Für die FPÖ ist wirklich jeder Ausländer kriminell veranlagt was im wahrsten Sinne einfach nicht stimmt. Es gibt Menschen die sich sehr gut integriert haben, erfolgreich und sogar als Unternehmer tätig sind. Aber wir müssen trennen zwischen Menschen die sich integrieren wollen und Menschen die sich nicht integrieren wollen. Wenn Asylwerber nach einem Jahr noch immer nicht die Sprache sprechen aber das nicht überprüft wird dann frage ich mich welches Interesse der Staat an seinen Asylwerbern hat. Würde nämlich streng überprüft werden ob derjenige die Ziele die ihm ausgelegt wurden erreicht hat, dann gebe es in Wahrheit mehr Kontrolle. Kontrolle in dem Sinne das man einfach testet wie seine Sprachkenntnisse sind.  Wenn man die nicht überprüft hat man keine Kontrolle. Anscheinend werden Menschen in Österreich zu unrecht abgeschoben nur weil die FPÖ sie als Feindbild sieht. Ich möchte nicht wissen wie viele Asylanträge, die negativ beschieden wurden, eigentlich positiv gewesen wären. Die Zahl der Asylanträge im Jahr 2017 ist um 41,50% zurückgegangen. Es wurden aber mehr Anträge positiv als negativ beschieden.

Ganz problematisch finde ich die Situation, dass Asylwerber die eine Lehre beginnen möchten aber einen negativen Bescheid bekommen haben, ihre Lehre nicht einmal mehr beginnen dürfen. Hier besteht die Gefahr der extremen Abwanderung am Arbeitsmarkt weil hier dringend Personen gebraucht werden. Österreich kann seinen Arbeitsmarkt nicht nur mit den Personen decken die im Land geboren wurden und all jenen die nicht hier geboren wurden und quasi zugezogen sind, denen wird nach einem negativen Asylbescheid gesagt das sie keine Lehre mehr machen dürfen. Völker bringt es auf den Punkt wenn er festhält:

Die FPÖ lebt von Problemen, nicht von deren Lösung. Ohne Probleme gäbe es keine Schuldigen, die man dafür verantwortlich machen könnte – und das ist ein Grundpfeiler der freiheitlichen Politik. Daher wird das Feindbild des Ausländers, speziell des Flüchtlings, auch so sorgsam gepflegt. – derstandard.at/2000087306464/Her-mit-den-Problemen

Die FPÖ hat keinerlei Interesse an der einer erfolgreichen, funktionieren, europäischen Gemeinschaft. Die Aussagen des italienischen Innenministers Salvini der betont hat „Gemeinsam regieren wir Europa“ drängt Rechts immer mehr ins rechte Eck und da werden wir eine Situation erleben die nicht mehr gelöst werden kann wenn man sie nicht verbietet.

Was es braucht ist eine Politik ohne Hetze. Eine Politik die eine Sprache spricht die jeder versteht und die jeden einbezieht egal um welche Religion, Hautfarbe, Weltanschauung oder Geschlecht es geht. Zentral ist das Thema der Mitte. Wir müssen wieder zu einer Politik der Mitte finden wo sich wirklich alle an einen Tisch setzen können und anständig in einer Sprache diskutieren die nicht auf ein Feindbild achtet, andere dafür verantwortlich macht das sie in Probleme im Land schaffen nur weil sie hier sind. Sozusagen das Land hat nur deshalb Probleme weil es Migration gibt. Ich verwehre mich entschieden gegen die rechtsextreme Politik der Hetze weil sie nicht der Wahrheit entspricht. Eines dürfte wirklich zum Problem werden in den nächsten Jahren. Es sind nicht die Migratinnen und Migranten. Es ist die rechtsextreme Politik in Europa aber auch in Österreich die nicht harmlos ist sondern in eine Richtung geht die Nahe an der Wiederbetätigung streift.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden diese Situation beobachten und wenn nötig Schritte einleiten wenn die Situation des Rechtsextremismus zu eskalieren beginnt weil wir nicht wollen das sie eskaliert. Wir werden etwas tun noch bevor sie eskaliert. Die Sozialdemokratie steht zu einer Politik ohne Hetze und wird diese Linie auch immer verfolgen. Wir missbrauchen kein Thema um damit Wahlen zu gewinnen. Wir machen Politik auf gerechte, faire, solidarische Weise die den Menschen wirklich nahe ist und ihnen etwas bringt. Politik lebt von Diskussionen und von den Meinungen der Menschen auf dieser Grundlage wird erfolgreiche Politik die Gegenwart ausfüllen und die Zukunft gestalten.

Zum Positionspapier „Migration, Integration“ der SPÖ im Parteiprogramm werde ich mich zu einem späteren Zeitpunkt äußern da ich persönlich eine Meinung dazu haben möchte. Ich habe dieses Papier noch nicht gelesen. Bitte deshalb um Verständnis das ich mich zu einem späteren Zeitpunkt diesem Thema annehme.

Ich danke euch allen und wünsche uns weiterhin Viel Erfolg.

Freundschaftliche Grüße

Markus Neuner (SPÖ/GPA-djp)

 

 

 

SPÖ-Neuner zum Thema Migration an Schulen

Sozialdemokrat und Gewerkschafter Markus Neuner sprach sich heute auf krone.at für eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Elternhaus und Schule aus. Er betonte das die Situation an den Schulen aber nicht nur zwischen Migranten ein Problem ist sondern es gibt auch viele Österreicher die nicht zum Elternsprechtag oder Elternabend erscheinen, weil das Verhältnis eh schon wie sie denken so kompliziert und schwierig ist. Kommunikation bringt so quasi nichts. Wie sollten dann die Lehrer mit den Problemen der Schülerinnen und Schüler umgehen lernen wenn sie keine Informationen erhalten woher diese Probleme kommen.

Neuner betonte das es die Diskussionen um die Zusammenarbeit zwischen Elternhaus und Schule schon sehr lange gibt und immer wieder aufgeworfen wird wenn es an den Schulen wieder Probleme zwischen Schülern, Eltern und Lehrer gibt. Vor kurzem hat eine Wiener Lehrerin ein Buch über die Migrationsprobleme an den Schulen geschrieben und damit wieder die Bildungsdiskussion entflammt. Es gebe im Klassenzimmer so quasi kein Verständnis da viele Kinder aus Migrantenfamilien nicht ausreichend Deutsch sprechen. Jetzt sollen sie in Deutschförderklassen unterrichtet werden damit sie dem Unterricht folgen können. Es gebe auch viele Schülerinnen und Schüler die dem Unterricht fern bleiben weil es die Tradition verlangt oder die Familie es so will. Sollte es dann zu keiner Zusammenarbeit zwischen Elternhaus und Schule kommen kann der Staat Sanktionen in erster Instanz oder dann sogar Strafen verhängen. In Österreich gibt die allgemeine Schulpflicht. Wenn ein Mann keiner Lehrerin, also einer Frau die Hand geben will weil sie so quasi „nichts wert ist“ dann ist das absolut inakzeptabel und diejenigen müssen aufgeklärt werden. Die Wiener Lehrerin  Susanne Wiesinger habe mit ihrem Buch ein Kapitel beschrieben wo wirklich Handlungs und Aufklärungsbedarf besteht.

Neuners Kommentar auf krone.at stößte auf Zustimmung aber auch Ablehnung. Wie lange sich die Diskussion hinzieht wird man sehen. Das Buch der Wiener Lehrerin hat enorme Aufmerksamkeit erregt.

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 Ein Problem ist es das viele unsere Werte noch nicht kennen. Das man einer Frau nicht die Hand geben oder lieber mit einem Mann sprechen will weil man nicht mit einer Frau spricht weil sie selbst in dem Heimatland des jeweiligen Menschen nichts wert ist dann ist das absolut inakzeptabel und man muss hier die Menschen aufklären. Auch an den Deutschkenntnissen mangelt es extrem. Ich möchte nicht wissen wie viele Menschen mittlerweile in Österreich leben, schon Jahrelang hier sind und noch immer nicht die Sprache beherrschen. Ich kann mir die Situation an den Schulen sehr gut vorstellen. Wenn Eltern kein Interesse daran haben was die Lehrer zu sagen haben dann sollen sie ihre Kinder in eine Privatschule schicken. Ich weiß nicht wie lange schon die Diskussion zwischen Schule und Elternhaus geführt wird aber das geht nicht nur auf Ausländer zurück sondern auch auf Inländer. Es muss kooperiert werden weil sich sonst kein Erfolg einstellen kann. Wenn Eltern immer alles besser wissen kann die Schule es nicht besser machen wenn es keine Zusammenarbeit gibt. Mittlerweile nehmen nur noch sehr wenige an Elternsprechtagen oder Elternabenden teil weil sie glauben sie wüssten ganz genau was ihre Kinder bräuchten. Nur so geht es nicht. Die Lehrer brauchen Unterstützung damit sie ihre Schüler besser einschätzen können denn es stimmt nicht das ein Lehrer bereits ausgelernt hätte. Auch wenn sie studiert haben, lernen sie immer noch dazu. Aber wenn es kein Interesse von den Eltern gibt und man nicht kooperieren will dann brauchen wir nicht weiterreden. Es braucht einerseits Sanktionen aber andererseits auch eine stärkere Zusammenarbeit von Elternhaus und Schule. (m.n.)