Kommentar am Wochenende

cropped-14615875642502.jpg

Liebe Leserinnen und Leser,

in den letzten Tagen hat sich einiges getan, was aufgeregt hat. Ich möchte auf die Themen Mindestsicherung, GIS-Gebührenerhöhung zu sprechen kommen.

Aus meiner allgemeinen Sicht hat sich beim Thema Mindestsicherung ein Zug der Ablehnung beworben der sich nie so richtig in Bewegung gesetzt hat. Er hat erst Fahrt aufgenommen als in Niederösterreich die Kürzung bei 1.500,-€ im Landtag beschlossen wurde. Eine derartige Diskussion auf dem Rücken der Menschen zu führen die Mindestsicherung beziehen müssen weil sie mit ihrem Einkommen nicht mehr auskommen, darüber sollten sich die Politikerinnen und Politiker einmal grundlegende Gedanken machen. Doch denkt die politische Verantwortung nur noch an ihren eigenen Vorteil. In Niederösterreich zum Beispiel geht die Sorge um, dass man sich die Sozialleistungen nicht mehr leisten kann und das man deshalb einsparen muss. Dabei wissen wir das die ÖVP seit Jahrzehnten eine Partei ist die längst den Weg der Solidarität verlassen hat. Ein Politiker der mit den Worten „Wenn es nach mir gehen würde…..“ antwortet, beginnt eine falsche Kommunikation. In Österreich verdrängt der Automatismus die Wirtschaft. Hier ist keine Unterstützung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mehr gegeben. Ich habe sogar den Eindruck das mittlerweile Arbeiterkammer und Gewerkschaft auf geschlossene Türen und taube Ohren in der Diskussion stoßen. Ein zweites Thema das aufregt ist die Erhöhung der GIS-Gebühren nur weil dem ORF heuer 42 Millionen Euro fehlen und das müssen nächsten Jahr die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ausbaden in dem sie noch mehr Geld hineinstecken. Ist es auf Grund des Programms das der ORF fährt notwendig die Gebühren zu erhöhen? Ich bin jedenfalls dagegen. Was kann man hier als Alternative anbieten damit der ORF sein Negativ wieder los wird? Man kann fast gar nicht mehr jonglieren weil es bei einer Umgestaltung wieder nur Ausgaben gibt. Dem ORF und dem Land Niederösterreich sind somit in beiden Themen die Hände gebunden. Doch beides wird sich irgendwann negativ auswirken. Bei der politischen Verantwortung in Niederösterreich die Wählerinnen und Wähler und beim ORF der Rückzug der Zuseherinnen und Zuseher.

Über den Präsidentschaftswahlkampf in Österreich möchte ich nicht sprechen. Da kann man nur hoffen was wir nicht nochmals wiederholen müssen.

Ein wunderschönes und erholsames Wochenende wünscht

Markus Neuner

 

 

 

Werbeanzeigen